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Richtungsstreit Wirft die AfD Poggenburg raus?

Der Machtkampf in der AfD spitzt sich weiter zu.

15.02.2017, 19:00

Magdeburg l Nach dem Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke hat der Bundesvorstand um Frauke Petry nun auch dessen Verbündeten, Sachsen-Anhalts Landes- und Fraktionschef André Poggenburg, ins Visier genommen. Die „Bild“-Zeitung berichtet, es gebe Überlegungen, diesen aus der Partei zu werfen. Als Grund wird eine völkische Rede angeführt, die Poggenburg im Landtag gehalten hatte. Hochschulen seien in den Händen von Linksex­tremisten, sagte Poggenburg. Man müsse diese „Wucherung am deutschen Volkskörper endlich loswerden“.

AfD-Sprecher Christian Lüth bestätigte den Bericht nicht. Ein Parteiausschluss Poggenburgs stehe bisher nicht auf der Tagesordnung. Der Bundesvorstand der AfD kommt am Freitag zusammen. Poggenburg hatte das Parteiausschlussverfahren gegen Höcke scharf kritisiert. Er sagte am Mittwoch der Volksstimme, bei der Vorstandssitzung werde man sehen, „was dabei herauskommt“.

In den Fokus rückt zudem der sachsen-anhaltische Landtagsabgeordnete Hans-Thomas Tillschneider. Er ist im Bundesvorstand der „Patriotischen Plattform“ und zugleich deren Sprecher. Dieser Zusammenschluss von AfD-Mitgliedern, die am äußerst rechten Rand verortet werden, fordert jetzt den Rücktritt des kompletten AfD-Bundesvorstands. „Mit blankem Entsetzen“ habe man vom Ausschlussverfahren gegen Höcke erfahren, heißt es in einer Erklärung des Vorstands. „Dieser Beschluss ist sachlich falsch, er ist strategisch falsch und fügt unserer Partei massiven Schaden zu. Frauke Petry, die treibende Kraft hinter dem Beschluss, nimmt in maßlosem Machtstreben leichtfertig einen Misserfolg bei der Bundestagswahl und die Spaltung der Partei in Kauf.“

AfD-Vizechef Alexander Gauland kritisierte Petry erneut scharf. Sie wolle Höcke loswerden, weil sie um die Koalitionsfähigkeit der AfD fürchte, sagte er der „Zeit“. „Sie will die Partei an die CDU andocken“, fügte Gauland hinzu. Poggenburg, sagte dem Blatt, Petry werde „geschädigt aus diesem Konflikt hervorgehen“.

Unterdessen kamen am Mittwochabend der sachsen-anhaltische Landesvorstand und die Kreisspitzen in Barleben (Landkreis Börde) zu einem Krisentreffen zusammen. Neben dem angestrebten Höcke-Ausschluss sollte es auch um mögliche Ungereimtheiten bei der Nominierung von Frank Pasemann (Magdeburg) als Direktkandidat für den Bundestag gehen. Bei seiner Aufstellung sollen nicht stimmberechtigte Mitglieder mitvotiert haben. Pasemann wollte das am Mittwoch gegenüber der Volksstimme nicht kommentieren.