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SPD-Fraktion plant Probeabstimmung

19.04.2016, 20:34
Andreas Steppuhn spricht im Landtag. Foto: Jens Wolf/Archiv
Andreas Steppuhn spricht im Landtag. Foto: Jens Wolf/Archiv dpa-Zentralbild

Magdeburg (dpa/sa) - Die SPD-Fraktion in Sachsen-Anhalt plant vor der Wahl des Regierungschefs am kommenden Montag eine Probeabstimmung. Er gehe allerdings davon aus, dass alle elf SPD-Abgeordneten ihre Stimme Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) geben werden, sagte der neue SPD-Fraktionschef Andreas Steppuhn am Dienstagabend nach einer SPD-Regionalkonferenz der Deutschen Presse-Agentur. Mit dem Testlauf in der Fraktion am Montagfrüh kann geprüft werden, ob es Widerstände gibt. Zuvor hatten sich CDU, SPD und Grüne auf den Koalitionsvertrag geeinigt.

SPD-Parteichef Burkhard Lischka sagte zur Stimmung auf der Regionalkonferenz hinter verschlossen Türen, es gebe nach dem Koalitionsvertrag jetzt den festen Willen in der SPD, nun eine Regierung zu bilden. Im Vertrag sei die Handschrift der SPD deutlich zu erkennen. Ich bin sehr zufrieden, wir haben weitestgehend unsere Forderungen durchgesetzt. Er hoffe, dass auch die CDU geschlossen für Haseloff stimmen werde. Bei der Wahl 2011 hatte Haseloff nicht alle Stimmen der damaligen schwarz-roten Mehrheit erhalten.