Sachsen-Anhalt erwirtschaftete 2013 gut 120 Millionen Überschuss

Magdeburg - Sachsen-Anhalt hat das Haushaltsjahr 2013 mit einem Überschuss von gut 120 Millionen Euro abgeschlossen und kann damit Schulden tilgen. Zudem soll Geld für schlechte Zeiten zurückgelegt werden. Das sagte Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) am Dienstag in Magdeburg bei der Vorstellung des endgültigen Haushaltsabschlusses.

In die Schuldentilgung fließen demnach zusätzlich 25 Millionen Euro, in die Steuerschwankungsreserve 96 Millionen Euro. Die Rücklage für konjunkturell schlechtere Zeiten belaufe sich nun auf 171 Millionen Euro. Sie soll in den kommenden Jahren weiter erhöht werden.

Sachsen-Anhalt ist aktuell mit rund 21 Milliarden Euro verschuldet. Für das vergangene Jahr war eine Tilgung von 25 Millionen Euro vorgesehen, die nun auf 50 Millionen gesteigert werden konnte. Es ist laut Finanzministerium die höchste Schuldentilgung in der Geschichte Sachsen-Anhalts. Der Gesamthaushalt 2013 belief sich auf mehr als zehn Milliarden Euro.

Bullerjahn betonte: "Wir sind ein großes Stück vorangekommen, aber den Weg müssen wir weitergehen." Er erteilte Überlegungen eine Absage, das überschüssige Geld etwa in die Schul- oder Theaterlandschaft zu stecken, die derzeit von starken Kürzungen betroffen sind. Bullerjahn sagte, die Strukturdiskussionen würden das Land weitere Jahre begleiten.

Der Überschuss für das Haushaltsjahr 2013 habe sich aus Steuermehreinnahmen und verringerten Ausgaben ergeben. Auch zunächst nicht eingeplante EU-Mittel hätten zur Entlastung beigetragen.