Ratsausschüsse Das Postenkarussell dreht sich gehörig
Mit Amtsantritt von Hans-Werner Kraul als Bürgermeister von Oebisfelde-Weferlingen dreht sich das kommunalpolitische Postenkarussell.
Oebisfelde l Hinter den kommunalpolitischen Kulissen glühen bereits die Drähte. Denn mit der Amtsübernahme des höchsten Repräsentantenamtes der Einheitsgemeinde Oebisfelde-Weferlingen durch Hans-Werner Kraul (CDU) im Verlauf der Stadtratssitzung am Dienstag, 24. Januar, sind Neubesetzungen in den Ausschüssen notwendig.
Die Neubesetzungen regelt die Kommunalverfassung Sachsen-Anhalt nach bestimmten Vergabeschlüsseln. Für diese Berechnungen werden jedoch nur Fraktionsmitglieder einbezogen, wobei Hans-Werner Kraul als Bürgermeister nicht mehr berücksichtigt wird. Das bedeutet auch, dass der Stadtrat von Oebisfelde-Weferlingen sich um einen Sitz auf 27 plus Bürgermeister reduziert.
Eine wichtige kommunalpolitische Personalie ändert sich bereits am kommenden Montag im Verlauf der Sitzung des Ortschaftsrates Weferlingen. Dort wird ein Nachfolger für Hans-Werner Kraul als Ortsbürgermeister des Fleckens Weferlingen gewählt, da er als künftiges hauptamtliches Oberhaupt der Einheitsgemeinde dieses Ehrenamt nicht mehr bekleiden darf.
Auch bei der Besetzung des Haupt- und des Finanzausschusses im Stadtrat ergeben sich Veränderungen: Den Vorsitz des Hauptausschusses übernimmt Hans-Werner Kraul von seiner Bürgermeister-Vorgängerin Silke Wolf, und zwar in der Position des Bürgermeisters, nicht als Mitglied der CDU-Fraktion. Deshalb wird es einen Nachrücker aus den Reihen des Stadtrates in dieses Gremium geben. Vorschlagsberechtigt ist die CDU.
Anders verhält es sich bei der Neubesetzung des Finanzausschusses. Dort verliert Hans-Werner Kraul den Posten des Vorsitzenden durch sein neues Amt. Es muss ein Nachfolger für den Vorsitz gewählt werden. Auch hier ist die CDU-Fraktion vorschlagsberechtigt.
Mit diesen Veränderungen ist das Postenkarussell jedoch am 24. Januar noch nicht gestoppt. Die Nachbesetzung des 1. Stellvertretenden Stadtratsvorsitzenden wird ebenfalls auf dem Sitzungsprogramm stehen müssen. Denn der Weferlinger darf aufgrund seines kommunalpolitischen Alleinstellungsmerkmals diesen Posten nicht weiter ausüben.
Der Stellvertreter des ersten Stellvertreters kommt jedoch aus den Reihen der SPD-Stadtratsfraktion. Martin Herrmann aus Walbeck bekleidet derzeit dieses Amt. Und es ist durchaus denkbar, dass der streitbare Walbecker bei möglichem Interesse an einer Kandidatur die Mehrheit auf sich vereinen kann. Denn: Nach Kommunalverfassungsgesetz gilt hier nicht das Vorschlagsrecht. Da es keine Regelung gibt, muss also aus der Mitte der Stadtratsmitglieder ein Nachfolger gewählt werden.
Eine letzte Personalie im Postenkarussell betrifft die Besetzung des Amtes für den stellvertretenden Bürgermeister, das derzeit vom Bauamtsleiter in der Stadtverwaltung, Uwe Dietz, bekleidet wird. Dieses Amt liegt allein in der Zuständigkeit des Stadtrates, unterliegt keinen Fristen und könnte jederzeit vom Stadtrat oder auf Antrag des Bürgermeisters an den Stadtrat neu zu besetzen sein.
Derzeit scheint es keine weiteren Bestrebungen zu geben, eine Veränderung herbeizuführen. Zumal eines der Versprechen von Hans-Werner Kraul vor der Bürgermeisterwahl lautete, die bestehenden Verhältnisse nicht grundlegend umzukrempeln.
Es bleibt spannend in der politischen Landschaft der Einheitsgemeinde. Zumal die scheidende Bürgermeisterin Silke Wolf angekündigt hat, kommunalpolitisch weiterhin aktiv zu bleiben.
