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Förderprogramm Rat stimmt für vier Projekte

Über das Förderprogramm "Stark V" sollen vier Projekte in der Westlichen Börde umgesetzt werden. Darauf einigte sich der Rat.

Von Sebastian Pötzsch 10.06.2016, 01:01

Ausleben l Laut der im Vorfeld gemeinsam erarbeiteten und von der Verwaltung nun vorgelegten Beschlussvorlage sollen vier Projekte, also eines pro Mitgliedsgemeinde, umgesetzt und möglichst mit Mitteln aus „Stark V“ gefördert werden. Bei einem Vorhaben handelt es sich um die Grundschule in Kroppenstedt. Hintergrund sind die Platzprobleme in der Kita im Ort. Nach der Inbetriebnahme des oberen Stockwerkes der Schule und weiterer Maßnahmen zum Herrichten der Räume ist geplant, dass ein Teil der Schule in das Obergeschoss zieht und der Hort sowie ältere Kita-Kinder den linken Flügel des Erdgeschosses nutzen. Ein Planungsbüro hat dafür Gesamtkosten in Höhe von 370 000 Euro errechnet.

Als zweites Projekt ist ein Anbau an das Gerätehaus der Ortsfeuerwehr in Gröningen geplant. In gleicher Sitzung hatten die Räte bereits einer Beschlussvorlage zugestimmt, nach der der Haupt- und Finanzausschuss legitimiert wird, ein Büro mit den Planungen zu beauftragen. Kosten stehen für den Anbau also noch nicht fest.

Als drittes Projekt steht die Kita in Ottleben auf dem Plan. Für den Austausch der Heizungsanlage sowie die Installation einer Dämmung der oberen Geschossdecke sind bisher Kosten in Höhe von 50 500 Euro berechnet worden. Hinzu kämen noch Ausgaben für Maler- und Fußbodenlegearbeiten sowie die Erneuerung der Eingangstür.

Die Gemeinde Am Großen Bruch ist übrigens gerade dabei, Vorschläge für ein Projekt zur Umsetzung über die „Stark V“-Förderung zu erarbeiten. Erste Ideen, die am Mittwochabend im Hauptausschuss der Gemeinde auf den Tisch kamen, sollen laut Bürgermeisterin Eva Stroka nun im Gemeinderat erörtert werden. „Wir wollen natürlich nicht auf diese Gelder verzichten und erarbeiten Konzepte, die Mittel sinnvoll einzusetzen“, erklärte Stroka am Donnerstag gegenüber der Volksstimme.

Weitere Punkte der Beschlussvorlage beinhalteten die Legitimation des Hauptausschusses zur Vergabe von Honorar- und Planungsleistungen.

Insgesamt stehen der Westlichen Börde nach einem bestimmten Schlüssel 977 000 Euro an Mitteln aus „Stark V“ zu. Doch einigen Räten waren die in der Beschlussvorlage aufgestellten Zahlen über Kosten zu wenig, um planen zu können. So forderten beispielsweise Ernst Brunner und Tobias Böhm (beide Fraktion Gröningen) bereits im Vorfeld eine Zuweisung von Teilen des Gesamtbetrages aus „Stark V“ an die Mitgliedsgemeinden über einen bestimmten Schlüssel, der sich über die Einwohner und die Fläche einer Gemeinde errechnet.

Dies wurde unter anderem von Klaus-Dieter Mager (CDU/UWG Ausleben) aufgenommen, der den Ratsmitgliedern und der Verwaltung folgende Lösungsmöglichkeit anbot: Demnach stünden der Gemeinde am Großen Bruch 237 000 Euro aus „Stark V“ zu, Ausleben 184 000 und Kroppenstedt 158 000 Euro. Der größte „Stark V“-Anteil mit 399 000 Euro steht laut dem Vorschlag Gröningen zur Verfügung. Ob die Stadt allerdings mit den Mitteln tatsächlich den Anbau an das Feuerwehrgerätehaus finanzieren darf, ist wohl noch nicht sicher.

Nach der Präsentation des Mager-Vorschlags entspann sich eine 45-minütige Diskussion, in deren Ergebnis das neue Zahlenwerk in die Beschlussvorlage aufgenommen und letztendlich darüber abgestimmt wurde. Am Ende votierten alle anwesenden Räte für die geänderte Vorlage.