Rolle rückwärts bei Bauhof

Schönebeck l In der jüngsten Sitzung des Schönebecker Stadtrates nimmt Oberbürgermeister Bert Knoblauch zu diversen Themen Stellung. In einigen Punkten fragen Stadträte nach. Worum ging es im Einzelnen?

Oberbürgermeister Knoblauch gratuliert Reinhard Banse eingangs zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes am Bande. „Ich freue mich, dass die Auszeichnung diesmal einen Schönebecker getroffen hat. Herzlichen Glückwunsch!“

Die Verwaltung der Stadt hat den Boden für das Portal „Sag‘s uns einfach“ bereitet. Ab dem 1. Januar 2017 möchte es Bürgern diesen Service anbieten. Ab Jahresbeginn können dann verschmutzte Gehwege, Müllablagerungen, defekte Ampeln oder Straßenlaternen, Schlaglöcher oder Gehwegschäden unkompliziert online gemeldet werden.

Mitte November soll der zweite Bauabschnitt der Geschwister-Scholl-Straße freigegeben werden. Von Frohser Brücke bis Welsleber Brücke/Repo-Markt werden Fahrzeuge wieder passieren können.

Das soziokulturelle Zentrum „Treff“ wird vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2019 bezuschusst. Der Förderverein Soziokultur erhält für diesen Zeitraum 226 500 Euro. Der Beschluss fiel einstimmig.

Die Vorlage für das von einem Ingenieurbüro erarbeitete Niederschlagswasserbeseitigungskonzept wird von den Stadträten mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Lidl will eine modernere Filiale am jetzigen Standort Friedrichstraße/Am Randel eröffnen. Jens-Uwe Gehricke (Fraktion Die Linke) spricht beim Neubau des Marktes von „Ressourcenverschwendung“. „Warum soll noch größer gebaut werden?“, fragt der Stadtrat. „Die Größe soll beibehalten werden“, so Bert Knoblauch. Die Stadt könne Lidl als Eigentümer auf seinem Grundstück keine Vorgaben machen, erläutert das Stadtoberhaupt. Manfred Pöschke (Fraktion Rettet die Altstadt) ist sich nicht sicher, ob sich der Neubau in die vorhandene Bebauung einfügen wird. Er ergänzt an die Adresse Knoblauchs: „Es gibt wohlweislich eine Vergrößerung der Fläche.“ Bert Knoblauch hat sich unterdessen informiert und bestätigt, dass der neue Markt etwas größer wird.

Trotz der bereits in den Ausschüssen diskutierten Vorbehalte beschließen die Stadträte die Vorlage mehrheitlich.

Im Juni 2011 war im Stadtrat ein neues Personalkonzept für den städtischen Bauhof für die Zeit bis 2018 beschlossen worden. Demzufolge sollten aufgrund neuer demografischer Bedingungen keine Stellen nachbesetzt werden können. Jetzt die Rolle rückwärts. Das Gremium hebt den Beschluss auf. Zur Freude von Sabine Dirlich (Die Linke). Sie erinnert: „Unser Fraktion war damals von Anfang an gegen den Beschluss. Dass wir das jetzt zurücknehmen, ist überfällig“, meint die Stadträtin.