Fakten zur Arbeitsgemeinschaft Breitbandversorgung in Landkreis Börde

Die Verbandsgemeinden Elbe-Heide, Flechtingen, Westliche Börde sowie Barleben, die Niedere Börde, Oebisfelde-Weferlingen, Oschersleben, Sülzetal, Wanzleben-Börde und Wolmirstedt haben gemeinsam mit dem Landkreis Börde eine Arbeitsgemeinschaft Breitbandversorgung (Arge BB) gebildet.

Dabei übernimmt der Landkreis unter anderem die Antragsvorbereitung und Beantragung von Fördermitteln des Bundes sowie die Vorbereitung und Durchführung des Breitband-Konzessionsverfahrens.

Das Investitionsvolumen liegt insgesamt bei etwa 200 Millionen Euro. Vom Bund können Fördermittel in Höhe von etwa 80 Millionen Euro ausgereicht werden. Ein entsprechender Antrag soll bis Ende Oktober dieses Jahres eingereicht werden.

Bereits für die Projektvorbereitung bekam jede der zehn Kommunen 50 000 Euro Fördermittel.

Allein die Verbandsgemeinde Elbe-Heide will für die flächendeckende Breitbandversorgung rund 31 Millionen Euro investieren. Die Bundesförderung liegt bei rund 12 Millionen Euro.

Die Arge hat sich für das Vorhaben kompetente Partner ins Boot geholt. So hat die TKI Chemnitz bereits bundesweit entsprechende Vorhaben begleitet.

Für die Verbandsgemeinde Elbe-Heide hat die TKI einen Bedarf von 5905 privaten und 1020 gewerblichen Anschlüssen ermittelt. Um diese an das Breitbandnetz anzuschließen, müssen unter anderem 270 Kilometer Tiefbau realisiert, 491 Kilometer Leerrohre und 1297 Kilometer Glasfaserkabel verlegt werden.

Bis Dezember/Januar sollen die Konzessionen vergeben werden. Sollten mindesten 45 Prozent der Haushalte einen Vorvertrag abschließen, kann schon im März 2017 Baustart sein.

Zielitz l Rund 31 Millionen Euro sind notwendig, um für alle Haushalte und Unternehmen in der Verbandsgemeinde Elbe-Heide die benötigten Glasfaserkabel bis an das Grundstück zu verlegen. „Die Breitbandversorgung ist eine unabdingbare Aufgabe. Der Ist-Zustand reicht für die Zukunft bei weitem nicht aus“, konstatierte Verbandsgemeinde-Bürgermeister Thomas Schmette (CDU) zu Beginn der Sondersitzung, zu der auch alle Gemeinderäte aus den Mitgliedsgemeinden eingeladen waren. „Diese Aufgabe ist allerdings nicht ohne finanzielle Belastung zu lösen“, machte Schmette deutlich.

Insgesamt wird über ein Investitionsvolumen von rund 200 Millionen Euro für die in einer Arge vertretenen zehn Kommunen geredet, informierte Holger Haupt, der beim Landkreis Börde für die Projektsteuerung Breitbandversorgung zuständig ist. Bis auf Haldensleben, die Hohe Börde und die Obere Aller haben sich alle Kommunen des Landkreises Börde der Arge angeschlossen. Eine entsprechende Zweckvereinbarung ist derzeit in der Diskussion, soll bis Dezember dieses Jahres abgeschlossen werden.

Haupt informierte über den aktuellen Arbeitsstand. Derzeit wird der Fördermittelantrag für den Bund vorbereitet. Der soll bis Ende Oktober abgegeben werden. Erwartet werden rund 80 Millionen Euro Fördermittel. „Die Gemeinden arbeiten eigenständig, der Landkreis koordiniert lediglich“, machte Holger Haupt deutlich. Erste Erfolge gab es bereits mit der Zuweisung von zehn Mal 50 000 Euro Fördermitteln für die Projektvorbereitung.

Bilder

Nach Abschluss der so genannten Clusterplanungen soll bis spätestens Januar das Konzessionsverfahren abgeschlossen werden. „Wir rechnen mit maximal drei Konzessionären, die das Breitbandnetz dann betreiben“, so Haupt. Vor Baubeginn müssen die späteren Kunden akquiriert werden. Sie können Vorverträge für den zukunftsträchtigen superschnellen Internetzugang abschließen. Angestrebt werden Datenmengen von mindestens 50 Megabit je Sekunde bis zu einem Gigabit je Sekunde. Derzeit erreichen die am besten versorgten Dörfer lediglich bis zu 16 Megabit.

Mit der TKI Tele-Kabel-Ingenieurgesellschaft Chemnitz und dem TÜV Rheinland hat sich die Arge kompetente Partner mit ins Boot geholt. „Wir haben in der Verbandsgemeinde Elbe-Heide einen Bedarf von 5905 privaten und 1020 gewerblichen Anschlüssen ermittelt“, informierte TKI-Geschäftsführer Dr. Matthias Pohler.

Um das benötigte Glasfasernetz zu verlegen, muss die Verbandsgemeinde Elbe-Heide etwa 31 Millionen Euro investieren. Dieses Summe soll als Kredit in die Haushalte 2017 und 2018 aufgenommen werden. Am Montag verabschiedete der Verbandsgemeinderat einen Nachtragshaushalt für 2016, in den eine so genannte Verpflichtungsermächtigung für diese Summe eingearbeitet wurde. Das ist unter anderem die Voraussetzung für ein zeitnahes Ausreichen der Fördermittel vom Bund.

Beschlussvorlagen gab es zur Übertragung der Aufgabe der Breitbandversorgung auf die Verbandsgemeinde sowie der Koordinierungsaufgaben an den Landkreis Börde. Alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst. Jetzt müssen die einzelnen Mitgliedsgemeinden die Aufgabe Breitbandversorgung noch an die Verbandsgemeinde übertragen.