Bericht: Mutmaßlicher BND-Spion verriet Konzept zur Spionageabwehr
Berlin - Der als mutmaßlicher US-Spion festgenommene BND-Mitarbeiter soll ein geheimes Konzept zur Spionageabwehr verraten haben. Der Bundesnachrichtendienst habe im vergangenen Jahr an solchen Plänen gearbeitet, berichten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR.
Der seit Anfang Juli in Untersuchungshaft sitzende BND-Mann habe offenbar den Entwurf dieses Konzepts wohl an die CIA weitergegeben. Der deutsche Auslandsgeheimdienst wollte sich am Samstag nicht zu dem Bericht äußern. Eine Sprecherin verwies auf das laufende Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts.
Die "SZ" schrieb, der BND-Mann habe das Papier zur Spionageabwehr auch an das russische Generalkonsulat in München geschickt. Er hatte seine Dienste per Mail auch den Russen angeboten, war dabei aber aufgeflogen.
Der zweite unter US-Spionageverdacht stehende Deutsche, ein Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums, beteuerte in der "SZ" seine Unschuld. "Ich bin kein Verräter", zitiert die Zeitung den 37-Jährigen, gegen den die Bundesanwaltschaft ebenfalls ermittelt. "Ich liebe mein Land, ich bin loyal, ich würde es niemals verraten." Der Mann steht unter Verdacht, US-Geheimdienstler mit Informationen versorgt zu haben. Er ist beurlaubt, sitzt allerdings nicht in Untersuchungshaft, weil es nur Indizien für seine Agententätigkeit und keinen dringenden Tatverdacht gibt.
Der "SZ" sagte er, sein Fall sei eine "fatale Missinterpretation einer Freundschaft" - seine angebliche Kontaktperson sei ein Ex-Vorgesetzter aus einer gemeinsamen Zeit im Kosovo, der zum Freund geworden sei. Bundesanwaltschaft und Bundeskriminalamt hatten am 9. Juli Wohnräume des Mannes im Großraum Berlin sowie sein Büro im Berliner Bendlerblock durchsucht. Das Verteidigungsministerium wollte sich am Samstag ebenfalls unter Hinweis auf die laufenden Ermittlungen nicht zu der Stellungnahme des Mannes äußern.
Nach Informationen des "Spiegel" bereitet das Innenministerium umfassende Schritte zur besseren Spionageabwehr und IT-Sicherheit wichtiger Ministerien vor. Vorschläge lägen bereits vor und sollten demnächst von Ressortchef Thomas de Maizière (CDU) genehmigt werden, berichtete das Nachrichtenmagazin vorab am Samstag. Dazu zähle "die gezielte Beobachtung von Botschaften und Konsulaten jener Staaten, die offiziell weiterhin als Freunde gelten".
Daneben lassen das Außen-, das Verteidigungs- und das Justizministerium dem Bericht zufolge derzeit ihre internen Kommunikationsmittel auf Sicherheitsmängel überprüfen, zum Teil von einer externen Spezialfirma. Im Justizministerium gelte es bereits als fast sicher, dass die Anlagen und Geräte angepasst werden müssten, heißt es weiter. Im Verteidigungsressort sollten die internen Sicherheitsregeln aus dem Jahr 2005 nun aktualisiert werden.
