Hartz-IV-Nachbesserung Von Silke Janko Schicksalsfrage

16.03.2010, 05:19

Z: Magdeburg ZS: MD PZ: Magdeburg PZS: MD Prio: höchste Priorität IssueDate: 15.03.2010 23:00:00
Vor fünf Jahren hatte die damalige SPD-Grünen-Regierung die größte Sozialreform in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg gebracht. Mit den verschärften Regelungen für Langzeitarbeitslose hat die SPD die Angst vor dem sozialen Abstieg in breite Schichten ihres Wählerklientels getragen. Damals ahnte niemand, dass "Hartz IV" für die Sozialdemokraten zu einer Schicksalsfrage werden sollte. Es folgten Kanzler Schröders vorzeitiger Abgang, Zehntausende Parteiaustritte, ein verändertes Parteiengefüge durch Gründung der Linken mit früheren, frustrierten Sozialdemokraten und schließlich das Desaster bei den Bundestagswahlen 2009 mit 23 Prozent bei den Zweitstimmen.

@109_Meinung_Kommentar_Text:Den Korrekturen der SPD-Spitze ging ein langer Weg des Abstiegs voraus. Ob der zu stoppen sein wird, kann derzeit niemand sagen. Der Testfall dafür liegt erst einmal in Nordrhein-Westfalen, wo es eine wichtige Landtagswahl zu bestehen gilt. (Politik)