Alois Kösters zum Friedensprozess in der Ukraine: Provokationen zur Unzeit

Es wird Zeit, dass der Friedensprozess in der Ukraine weiterkommt. Die Lage der Menschen in der von Russen und Prorussen besetzten Zone in der Ost-Ukraine wird kritischer. Am Freitag sind wieder Soldaten in diesem unerklärten Krieg gefallen. Der Vorstoß des Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, die Blockfreiheit der Ukraine als Voraussetzung für einen Nato-Beitritt aufzuheben, ist zu dieser Zeit eine überflüssige Provokation.

Dabei schienen die Voraussetzungen zu erfolgreichen Gesprächen günstig. Die Sanktionen wirken. Wladimir Putin äußert sich zurückhaltender. Auf seiner Jahrespressekonferenz war zumindest vom Anspruch Russlands auf "Neurussland" - ein großer Teil der Ukraine - nicht mehr die Rede. Der russische Außenminister dringt auf Gespräche. Außenminister Frank-Walter Steinmeier lockt mit Lockerung der Sanktionen. Die Provokationen aus der Ukraine torpedieren seine Bemühungen und zeigen gleichzeitig, dass sein Einfluss erstaunlich gering ist.