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Hauptstadtflughafen Berlin Ex-Chef Schwarz bekommt bis Mai 2016 Gehalt

24.10.2014, 01:13

Berlin (dpa) l Erfolg vor Gericht für den früheren Berliner Flughafenchef Rainer Schwarz: Er soll für die Zeit nach seiner Kündigung noch rund eine Million Euro bekommen. Das Landgericht Berlin sprach ihm am Donnerstag diese Gehaltszahlungen bis Vertragsende im Mai 2016 zu. Die beklagte Flughafengesellschaft kann innerhalb eines Monats Berufung einlegen. Direkt nach dem Urteil wollte sie sich nicht äußern. Es werde die schriftliche Urteilsbegründung abgewartet, sagte Sprecher Ralf Kunkel.

Der Aufsichtsrat des Unternehmens hatte Schwarz eine Mitschuld für die mehrmals verschobene Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens gegeben. Bis heute ist der Airport in Schönefeld nicht in Betrieb, weil die Brandschutzanlage nicht funktioniert.

Schwarz\\\' Entlassung am BER war ungültig

Der Aufsichtsrat entließ Schwarz im Januar 2013, es folgten Kündigungen im Juni 2013 und sicherheitshalber noch einmal im Februar 2014. Schwarz klagte dagegen.

Das Landgericht erklärte die Kündigungen für unwirksam. "Es besteht kein wichtiger Kündigungsgrund", sagte Richter Björn Retzlaff. Schwarz habe keine "schwerwiegenden Fehler" begangen, die eine Kündigung gerechtfertigt hätten.

Das Gericht habe geprüft, ob Schwarz in den Monaten vor der Absage der Flughafeneröffnung im Mai 2012 Informationspflichten gegenüber dem Aufsichtsrat verletzt habe. Nach Feststellung des Gerichts wusste der Aufsichtsrat ab Februar 2012, dass der Flughafen zumindest nicht mit dem regulären Brandschutzkonzept in Betrieb gehen würde.

Schwarz wird Flughafenchef in Rostock

Im Rückblick sei der Kampf um die Eröffnung im März 2012 verloren gewesen. "Man kann aber nicht ausschließen, dass es im März noch Hoffnung gab, vielleicht mit Behelfsmaßnahmen die Eröffnung hinzubekommen", meinte Retzlaff. Dies sei Schwarz zugute zu halten.

Schwarz stehen mit dem Urteil für die Zeit von März 2014 bis Mai 2016 monatlich 29.263 Euro zu, außerdem eine Nachzahlung von rund 269.000 Euro für die acht Monate davor. Weitere 139.000 Euro müssen für die betriebliche Altersvorsorge entrichtet werden.

Schwarz wird am 1. Dezember Geschäftsführer des Flughafens Rostock-Laage.