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Verband hat Bescheide verschickt

06.10.2014, 01:17

Burg (re) l Der Wasserverband Burg (WVB) hat am Donnerstag Abwasserabgabenbescheide für die Jahre 2006 und 2007 ausgereicht. "Betroffen von dieser Abgabe sind diejenigen Kunden, welche zum Veranlagungszeitraum nicht an das zentrale Abwassernetz angeschlossen waren", erklärt Verbandsgeschäftsführer Mario Schmidt.

Grundlage hierfür sei die vom Land Sachsen-Anhalt auferlegte Abwasserabgabe für Kleineinleitungen. Schmidt: "Diese ist wieder auf den jeweiligen Grundstückseigentümer gemäß dem Kommunalabgabengesetz in Verbindung mit der Satzung über die Abwälzung der Abwasserabgaben des Wasserverbandes Burg abzuwälzen. Hierzu ist der Wasserverband Burg als Körperschaft öffentlichen Rechts verpflichtet."

Ziel und Sinn der Abwasserabgabe sei es, nach dem Verursacherprinzip die Kosten für die Beseitigung von Gewässerschäden nicht der Allgemeinheit, sondern demjenigen aufzuerlegen, der sie verursacht und durch ungenügende Reinigung seiner eigenen Abwässer Kosten spart, heißt es in einer Mitteilung des Wasserverbandes. Die Abwasserabgabe ist nicht Bestandteil des Abwasserentgelts und ist vollständig an das Land Sachsen-Anhalt abzuführen.

Der zeitliche Versatz bei der Erhebung der Abwasserabgabe resultiere aus den gesetzlichen Fristen des Landes, die Kosten auf den WVB umzulegen bzw. der Frist des WVB, diese Kosten an die jeweiligen Kunden auszureichen. Eine zusammenfassende Erläuterung der rechtlichen Grundlagen findet man auf der Homepage des Wasserverbandes.