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Nach Hauptausschuss liegt Grundsatzbeschluss nun beim Gemeinderat Daumen hoch oder runter für Baumschutzsatzung

Von Thomas Rauwald 07.04.2015, 03:22

In der Gemeinde Möser wird möglicherweise das Thema Baumschutzsatzung erneut breit erörtert werden und dann sicher wieder heiß umstritten sein. Der Hauptausschuss hat auf seiner jüngsten Sitzung der Verweisung eines entsprechenden Grundsatzbeschlusses in den Gemeinderat mehrheitlich zugestimmt.

Möser l Die beschwörenden Worte von Ausschussmitglied Claudia Schmidt, die Verweisung des Grundsatzbeschlusses möglichst ohne erneut aufflammende Diskussion über die Bühne zu bringen, verhallte fast ungehört. Das Wort Baumschutzssatzung ist in allen Gremien unverzüglich Auslöser konträren Meinungsstreites. Doch Claudia Schmidt meinte, diesen Disput solle man den Gemeinderäten überlassen. Sie selbst sei eine Gegnerin verordneten Baumschutzes. Doch die Entscheidungshoheit liege beim Gemeinderat.

Hermann Lünsmann setzte dagegen, er wisse nicht, ob man es sich so leicht machen könne. Der Bauausschuss habe eine solche Satzung bereits abgelehnt. Immerhin ist dieser Fachausschuss auch für Umweltfragen verantwortlich. Die Befindlichkeiten in den Ortschaften seien unterschiedlich, meinte Lünsmann. Dies kann sich auch im Abstimmungsverhalten der Mitglieder des Gemeinderates widerspiegeln. Während Möser, Pietzpuhl und Hohenwarthe einer Baumschutzssatzung positiv gegenüber stehen, würde sie für Schermen, Lostau und Körbelitz nicht so entscheidend sein. "So wird es schwer sein, eine Baumschutzssatzung durchzubringen", sagte Lünsmann.

Peter Hammer, ein glühender Befürworter satzungsrechtlich geregelten Baumschutzes merkte an, dass er den von der Gemeinde vorgelegten Satzungsentwurf als gut befinde. Nach einem positiv ausgehenden Grundsatzbeschluss durch den Gemeinderat müsste der Entwurf dann ausgestaltet werden.

Der vorige Gemeinderat hatte vor einigen Jahren nach heftigen Diskussion eine Baumschatzssatzung für die Gesamtgemeinde abgelehnt.

Der Möseraner Gemeinderat wird sich der Grundsatzentscheidung auf seiner Sitzung am 14. April (ab 19 Uhr in der Gemeindeverwaltung) stellen.