Mehr Flexibilität bei der Postenvergabe

Landrat Michael Ziche soll künftig Aufsichtsratsvorsitzender in kreis-eigenen Unternehmen sein können, es aber nicht müssen. Er begründete die geplanten Änderungen mit mehr Flexibilität.

Salzwedel l Mit der Regelung, dass er nicht mehr zwingend Aufsichtsratschef sein soll, wolle er sich keineswegs aus der Verantwortung ziehen, betonte Landrat Michael Ziche gestern auf Nachfrage der Volksstimme. Die geplante Vorgehensweise sei nicht neu, es habe sie schon in den neunziger Jahren gegeben. Später seien die Satzungen dahingehend geändert worden, dass der Landrat automatisch Aufsichtsratsvorsitzender in den Betrieben mit einhundertprozentiger Beteiligung des Altmarkkreises ist. Künftig sollen auch fachlich dafür geeignete Mitarbeiter die Posten übernehmen können. "Oder Kreistagsmitglieder", wie Ziche erklärte. Denn der Kreistag schlage die Aufsichtsratsmitglieder vor. Das Vorschlagsrecht für den Vorsitz, habe die Gesellschafterversammlung. Ziche: "Und die Gesellschafterversammlung bei einhundertprozentigen Tochterunternehmen des Kreises bin ich."

Er begründete den Vorstoß mit mehr Flexibilität beim Übertragen von Aufgaben und Funktionen. "Das war bisher nicht möglich, die Vorgaben zu starr", betonte der Landrat. Künftig könnten Fachleute aus den jeweiligen Ämtern, die sich mit der Materie, wie beispielsweise der Abfallbeseitigung auskennen, als Aufsichtsratschef fungieren. Das sei früher auch erfolgreich praktiziert worden, erinnerte der Landrat. So sei Kreis-Dezernent Erhard Prehm Aufsichtsratsvorsitzender der Personenverkehrsgesellschaft (PVGS) gewesen.

Am Montagabend beschloss der Kreisausschuss mehrheitlich und ohne Diskussion, die Satzungen für die PVGS und das Altmark-Klinikum sowie den Gesellschaftervertrag für die Deponie GmbH entsprechend zu ändern. Dabei handelt es sich um einen empfehlenden Beschluss. Die endgültige Entscheidung darüber fällen die Kreistagsmitglieder.

Auf die Frage, ob er sich nun aus allen Aufsichtsräten zurückziehen wolle, sagte der Landrat: "Mit Sicherheit nicht."