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Heimatverein Mützel sperrt sich gegen Wohnbebauung an der Mühle / Thema im Ortschaftsrat Wird die alte Dorfansicht zerstört?

Von Simone Pötschke 02.03.2015, 02:25

In Mützel probt der Heimatverein einen lautlosen Aufstand gegen eine Bebauung des Areals unmittelbar vor der Bockwindmühle. Mit einem Aufsteller artikulieren Vereinsmitglieder ihren Protest. Aber: Gültige Bauleitplanungen lassen eine Bebauung vor der Mühle durchaus zu. Die jüngste Ortschaftsratssitzung wirbelte Staub auf.

Mützel l Ein kleines Schild vor der Mützeler Bockwindmühle gleicht einer Kampfansage an die Adresse eines Anonymus: "Keine Bebauung vor der Mühle" steht darauf geschrieben.

"Das Schild ist in Mützel das Thema", sagte Hans-Werner Kant im Verlaufe der jüngsten Ortschaftsratssitzung und hob damit die Angelegenheit überraschend auf die Tagesordnung.

Ohne Erfolg: Über den konkreten Sachstand gab es keine erschöpfende Informationen. Wohl auch deshalb, wie Bürgermeister Thomas Barz später sagte, weil Bauangelegenheiten in den nichtöffentlichen Teil der Ortschaftsratssitzung gehörten.

Hans-Werner Kant versuchte hingegen, mehrere Rettungsanker in einen augenscheinlich festgefahrenen Konflikt zu werfen. Ihm ging es darum, die geplante Bebauung, zu der sich zunächst keiner genauer äußern wollte, zu umgehen. Auf seinen Vorschlag, das Mühlen-Areal in die neue Leader-Förderperiode mit einzubeziehen, konterte Genthins Bürgermeister Thomas Barz, dass Leader kein Allheilmittel sein könne.

Auch den Vorschlag, dass die Kommune ihr Vorkaufsrecht in Anspruch nehmen sollte, lehnte Barz mit dem Hinweis auf rechtliche Bedenken ab. Die Kommune könne nur von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch machen, wenn dies das Wohl der Allgemeinheit rechtfertige. In diesem Fall wäre der Verwendungszweck anzugeben, der wiederum nicht den gemeindlichen Bauleitplanungen entgegenstehen dürfe, versuchte Barz klarzumachen.

Auf eine im Ortschaftsrat ohnehin gedrückte Stimmung setzte Uwe Gutjahr das I-Tüpfelchen, indem er Stadtrat und Verwaltung dahingehend kritisierte, oberflächlich mit den Belangen Mützels umzugehen. In Zeiten politischer Selbstständigkeit habe der Mützeler Rat sagen können, ob Grundstücksverkäufe die Zustimmung des Rates finden oder nicht, heute gingen solche Entscheidungen an den Ortschaftsrat vorbei. "Das finde ich nicht in Ordnung. Wozu haben wir überhaupt noch einen Ortschaftsrat?" Erwiderung fand Gutjahrs Kritik in der Runde des Ortschaftsrates nicht.

Fritz Fabert, Vorsitzender des Mützeler Heimatvereins, äußerte sich auf Volksstimme-Anfrage nur vorsichtig zur Aktion "Schild". Man habe viel im Dorf gehört. Es hieße, der Acker sei von privat an privat verkauft worden. "Wir haben in unserer Reihen Mitglieder, die der Meinung sind, dass eine Bebauung eine der letzten ursprünglichen Dorfansichten Mützels unwiederbringlich zerstören wird", sagte Fabert.

Was im Verlaufe der Ortschaftsratssitzung nicht zur Sprache kam: Der Gemeinderat Mützel der noch politisch selbstständigen Kommune hat in der Vergangenheit für den nun strittigen Bereich längst Baurecht hergestellt. Im Nachgang zur Ortschaftsratssitzung gab der Bürgermeister zur Auskunft, dass für diesen Bereich eine Abrundungssatzung (eine Satzung für den Innenbereich) gilt. Im Flächennutzungsplan ist der Bereich als eine Wohnbaufläche ausgewiesen. Allerdings räumte Bürgermeister Barz auch ein, dass die Stadt keine Kenntnis zu einem konkreten Bauantrag für das betreffende Grundstück habe. Thomas Barz: "Unserer Kenntnis bezieht sich lediglich auf eine unverbindliche Anfrage des Ortsbürgermeisters."

Das letzte Wort über den Bauantrag spricht allerdings der Landkreis als Genehmigungsbehörde. Der muss dann auch die Belange des Denkmalschutzes abwägen. Bisher jedoch, das gab auch Kreissprecher Henry Liebe zur Auskunft, liege kein Bauantrag vor.