Kinderbetreuung wird teurer

430 Kinder werden in Nordharz-Einrichtungen betreut. Dafür greift die Gemeinde tief in die Tasche und trägt fast drei Viertel der Kosten.

Gemeinde-Nordharz l "Schatz, bleib zu Hause, das kommt uns billiger", kommentierte Detlef Winterfeld (SPD) bissig. Die zu befürchtenden Erhöhungen der Kita-Gebühren sind nicht nur für den neuen Stapelburger Bürgermeister das Reizthema im jüngsten Gemeinderat gewesen. "Da braucht man sich doch nicht zu wundern, wenn keiner Kinder bekommen möchte", raunten gleich mehrere Räte bei dem Tagesordnungspunkt.

680 Euro kostet ein Krippenplatz mit zehn Stunden Betreuung in der Gemeinde. 340 Euro müssten die Eltern zahlen, würde die Gemeinde ihre Möglichkeiten voll ausschöpfen. Denn: Das neue Kinderfördergesetz (KiföG, eingeführt 2013) sieht vor, dass Gemeinden einen Anteil von mindestens 50 Prozent pro Betreuungsplatz zahlen. Der Elternanteil darf gleichzeitig die 50 Prozent nicht übersteigen, erläutert Kämmerin Christine Bürger.

Gemeinde zahlt zu viel

Bislang kostet ein Zehn-Stunden-Krippen-Platz die Eltern im Nordharz allerdings nur 175 Euro - das entspricht etwa einem Viertel der anfallenden Kosten. Die Differenz, 165 Euro, trägt die Gemeinde zusätzlich zu ihrem Pflichtanteil. Laut KiföG ist das absolut zulässig.

Anders sieht das für die Haushaltskonsolidierung aus. "Wir befinden uns da in einem Spannungsfeld", sagt Christine Bürger. "Einerseits wollen wir die Eltern nicht überfordern, andererseits haben wir keinen ausgeglichenen Haushalt. Alle unsere Einnahmen und Ausgaben stehen auf dem Prüfstand."

Um möglichst schnell einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen - im Nordharz könnte das rein rechnerisch 2020 der Fall sein - müssen verschuldete Kommunen ihre Ausgaben so weit wie möglich verringern. Gleichzeitig sind die Gemeinden von der Kommunalaufsicht aufgefordert, alle Einnahmepotenziale auszunutzen.

15 Prozent Erhöhung

In Sachen Kita-Eltern-Beitrag ist das im Nordharz bislang nicht der Fall. "Wir werden keinesfalls 340 Euro von den Eltern verlangen", betont die Gemeinde-Kämmerin.

Dennoch könnte sich Elternanteil 2016 erhöhen. "Um die 15 Prozent sind denkbar", teilt Christine Bürger mit. Für die Eltern bedeutet das monatliche Kosten von bis zu etwa 190 Euro für einen Ganztagskrippenplatz. "Dazu wird es ab September Diskussionen geben." Elternkuratorien, der Gemeindeelternrat und die Ortschaftsräte werden angehört.

Bis dahin hofft Christine Bürger auf mehr Klarheit bei der künftigen Umsetzung des KiföG. Die Gemeinde Nordharz beteiligt sich wie andere Kommunen auch an einer Sammelklage gegen das Gesetz.

Mehr Personal

Das KiföG zwingt Gemeinden indirekt dazu, den Personalbestand der Erzieher zu erhöhen. Grund ist, dass der Personalschlüssel verändert wurde. Beispiel Krippe: Statt wie bislang sechs dürfen nun rein rechnerisch nur noch fünf Kinder von einer Erzieherin betreut werden.

Mehr Personal bedeutet gleichzeitig mehr Kosten für die ohnehin schon überbelasteten Haushaltskassen. Sollte der Streik der Erzieher eine Tariferhöhung bringen, muss der Nordharz noch tiefer in die leeren Taschen greifen.

Weiteres Problem bei der Umsetzung des Kifög ist für die Kämmerin die Kalkulation der Kostensätze. Im Nordharz zahlen die Eltern einen Durchschnittswert, auch wenn die tatsächlichen Kosten zwischen den Einrichtungen erheblich schwanken. "Die Summe setzt sich aus vielen unterschiedlichen Faktoren zusammen", erläutert die Verwaltungsmitarbeiterin. Neben den Unterhaltungskosten für die Gebäude ist unter anderem die Auslastung ausschlaggebend.

"Aber diese Kalkulation beruht auf den Vorjahreszahlen und nicht auf dem Ist-Zustand", so Bürger. Wenn zum Beispiel in einem Jahr 20 Kinder in der Krippe betreut werden, im nächsten Jahr aber nur zehn, werden die Einnahmen in der Kalkulation viel höher dargestellt, als sie tatsächlich sind. "Das erschwert es für uns erheblich, die Elternbeiträge realistisch festzulegen", kritisiert Bürger.