Rat debattiert über Sinn, den Internetbedarf zu erfassen

Die Einheitsgemeinde Oebisfelde-Weferlingen möchte flächendeckend den Ausbau des schnellen Internets erreichen. Deshalb wird zur Zeit der Bedarf ermittelt. Bürgermeisterin Silke Wolf hat auf die geringe Beteiligung der Bürger aufmerksam gemacht.

Oebisfelde/Weferlingen l Die Bedarfsermittlung für die Breitbanddienste zur Förderung des Aufbaus eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für schnelle Datenverbindungen im Gebiet des Landkreises Börde war Thema bei der jüngsten Sitzung des Stadtrates, der in Weferlingen tagte. Das Bundesland Sachsen-Anhalt beabsichtigt, den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) als Netze der nächsten Generation (NGA-Netze) zu fördern.

"Der Landkreis Börde plant, Voraussetzungen zur Erschließung des gesamten Gebietes des Landkreises mit diesem Breitbandnetz zu schaffen. Grundlage für eine Erschließung ist der Nachweis der entsprechenden Bedarfe der Einwohner sowie der im Gemeindegebiet angesiedelten Unternehmen, Gewerbetreibenden, öffentlichen Einrichtungen und anderen Bedarfsträger", erklärte Silke Wolf (Die Linke), Bürgermeisterin der Einheitsgemeinde. Sie zog zur Beteiligung der Bürger an der Befragung Bilanz und bedauerte: "Der Rücklauf ist sehr schwach."

"Viele Leute schreiben nicht zurück, weil es nervig ist, so einen Zettel auszufüllen. Warum kann man das nicht pauschal machen?"

Uwe Peters, Mitglied im Stadtrad.

"Der Rücklauf ist überflüssig. Die EU verlangt, dass jede Gegend internetmäßig erschlossen werden soll", sagte Stadtrat Uwe Peters (UWG). Das Land Niedersachsen wolle das leistungsstarke Internet bis nächstes Jahr auch in den ländlichen Regionen möglich machen. "Wie kann es sein, dass wir erst mit der Bedarfsermittlung anfangen?", fragte er und schlug vor: "Die Stadt sollte schreiben, dass alle Einwohner Interesse an diesen 50 Megabit pro Sekunde haben. Da muss doch nicht jeder einzeln schreiben, was er an Bedarf hat. Was technisch machbar ist, das wissen die Telekommunikationsbetreiber selber." Das schnelle Internet sei einfach notwendig. "Viele Leute schreiben nicht zurück, weil es nervig ist, so einen Zettel auszufüllen. Warum kann man das nicht pauschal machen?", wollte Peters wissen.

Silke Wolf erinnerte an das letzte Verfahren der Bedarfsermittlung. "Jetzt gibt es eben erneut dieses neue Verfahren. Das Verfahren läuft leider so. Die Firmen möchten wissen, wie konkret der Bedarf ist. Die Bürger, die damals angekreuzt hatten, dass sie Bedarf haben, wurden dann vom Anbieter angeschrieben oder teilweise auch aufgesucht."

"In Niedersachsen soll das schnelle Internet im nächsten Jahr aber schon flächenmäßig abgeschlossen sein. Sind wir hier denn in der Provinz?", hakte Peters noch mal nach. "Jeder Betrieb und auch Privatleute haben natürlich ein großes Interesse, dass das Internet schneller wird. Wie kann man denn überhaupt solche Fragen stellen?" fragte Stadtrat Frank Häber (UWG).

"Je mehr sich in einer Region melden, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass dort die Notwendigkeit des Ausbaus gesehen wird"

Silke Wolf, Bürgermeisterin der Einheitsgemeinde Oebisfelde-Weferlingen

Die Bürgermeisterin appellierte, sich an der Befragung zu beteiligen. "Je mehr sich in einer Region melden, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass dort die Notwendigkeit des Ausbaus gesehen wird. Eine eigentliche Versorgung mit Internet ist ja schon gewährleistet. Dafür haben wir damals auch eine Förderung erhalten", erklärte Silke Wolf.

Die Formulare sind im Bürgerbüro der Stadtverwaltung erhältlich. Zur Feststellung des Breitbandbedarfes hat der Landkreis Börde auf seiner Homepage entsprechende Formulare hinterlegt unter http://www.boerdekreis.de/index_932.html