Kitas mit Stark III modernisieren

Trotz erwartet höherer Belastungen bei der Kreditabzahlung wollen die Flechtinger Verbandsgemeinderäte an der Bedarfsauflistung zur energetischen Sanierung und Modernisierung von Kinderbetreuungseinrichtungen festhalten.

Flechtingen l Obwohl dem Flechtinger Verbandsgemeinderat am Mittwoch noch einmal ganz andere Zahlen auf dem Tisch lagen, was die Kreditrückzahlung betrifft, befürwortete der Rat eine Anmeldung zahlreicher Kindertagesstätten und Schulen für das Stark-III-Programm.

Zuvor hatte das Bauamt der Verbandsgemeinde in den Gemeinderatssitzungen vorgestellt, wie das Förderprogramm des Landes in seiner zweiten Auflage zur Modernisierung und energetischen Sanierung der Kinderbetreuungseinrichtungen beitragen soll.

"Leider hatte ich eine falsche Information und bin davon ausgegangen, dass die Kredite der Investitionsbank Sachsen-Anhalt zur Finanzierung des Eigenanteils über einen Zeitraum von 20 Jahren zinslos gewährt werden", sagte Bauamtsleiterin Ursula Genz. Von Kämmerer Michael Schneidewind sei sie nun eines Besseren belehrt worden. Die ersten zehn Jahre seien zinslos, jedoch ab dem elften Jahr werde der Kredit umgeschichtet und mit einem günstigen Zinssatz weitergeführt. Alte Richtlinien der ersten Förderperiode gehen von einem Zinssatz über 1,9 Prozent aus, hatte Michael Schneidewind in Erfahrung gebracht.

Der Kämmerer hatte als Tischvorlage eine Auflistung der nach diesen Prämissen berechneten neuen Belastungen für die Gemeinden vorbereitet und vor der Sitzung ausgeteilt.

Als Beispiele wurden Flechtingen bei ursprünglichen 7650 Euro mit einem Plus von jährlich 1398 Euro, Bülstringen bei 18600 Euro mit einem Plus von 3320 Euro und Beendorf bei vorherigen 26800 Euro mit einem Plus von 4900 Euro zum ursprünglich in den Räten vorgestellten Betrag genannt.

"Gut, das wird für uns alle teurer, ist aber keine wirklich größere Belastung. Die Chance, die sich uns hier bietet, sollten wir jetzt nutzen", sagte Verbandsgemeinderat Jürgen Kuhnert (FUWG).

An den terminlichen Zwang, unter dem die Kommunen jetzt schon wieder stehen, erinnerte Burkhard Kuthe (SPD): "Wir sollten auf jeden Fall heute eine Entscheidung treffen."

"Wir haben die Entscheidung zur Teilnahme nicht aus der Hüfte heraus getroffen", meinte Volkmar Schliephake (CDU). Im Bedarf stünden notwendige Investitionen, die wichtig sind für die Zukunft der Einrichtungen, plädierte auch der Bürgermeister der Gemeinde Calvörde für eine Beschlussfassung an diesem Abend. Denn, "wenn diese Tür zu ist, wird sie nicht mehr zu öffnen sein", meinte der Verbandsgemeinderat aus Grauingen.

Flechtingens Bürgermeister und Ratsmitglied Dieter Schwarz (FUWG) gab zu bedenken, dass es sich ohnehin zunächst nur um eine Bedarfsanmeldung handelt. Ob alle darin aufgelisteten Maßnahmen realisiert werden könnten, läge ohnehin nicht in der Entscheidungskompetenz der Verbandsgemeinde.

Genau dieser Punkt bereitete Jürgen Kuhnert dann auch einige Bauchschmerzen. "Ob dieser riesige Bedarf, der jetzt von überall aufläuft, wirklich gedeckt werden kann", fragte der Bürgermeister der Gemeinde Altenhausen.

Die Bauamtschefin bat die Gemeinden, noch einmal zu überlegen, wann ihre angemeldete Maßnahme beziehungsweise in einigen Fällen auch Maßnahmen realisiert werden könnte.

Die zweite Förderperiode des Stark-III-Programmes geht nämlich von 2015 bis 2020 und bietet damit zeitlich etwas Spielraum an. In einigen Gemeinden stünden demnächst größere Baumaßnahmen an, zu denen man eventuell nicht parallel eine zweite beginnen sollte. Bei der Bedarfserfassung ist nämlich unter anderem anzugeben, wann die Maßnahme realisiert werden sollte.