Umlage sinkt, Fokus bleibt auf Feuerwehr

Die Abgabenlast der Obere-Aller-Gemeinden an die Verbandsgemeinde wird um insgesamt 155000 Euro sinken. Das geht aus dem fertigen Haushaltsentwurf vor, dessen Eckdaten die Verwaltung am Mittwoch im Hauptausschuss vorgestellt hat.

ObereAller l Die erste Haushaltslesung wird mit der Ratssitzung am 11. Februar stattfinden, dann geht der Etat durch die beratenden Ausschüsse und soll im März schließlich verabschiedet werden. "Von den Kritikern wird es vielleicht heißen, dass wir wieder recht spät dran sind", sagt Bürgermeister und Verwaltungsleiter Frank Frenkel, baut dem möglichen Vorwurf aber schon mal vor: "Wir hätten gewiss im Herbst 2014 bereits einen Entwurf vorlegen können, nur wäre der aufgrund vieler Unbekannten völlig unausgegoren gewesen." Die Verteilung von Finanzausgleich und Kostenauftragspauschale sei lange nicht klar gewesen, ebenso die fällige Kreisumlage. "Das alles hat wichtige Auswirkungen auf unseren Haushalt und lag uns erst ab Dezember vor", so Frenkel und sieht die Auffassung seines Hauses bestätigt: "Wir können jetzt einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, mit dem wir auch im Rat wirklich arbeiten können."

Aus dem Papier geht als wichtigste Botschaft an die sieben Mitgliedsgemeinden hervor: Die Umlage, also jene Bemessung, die die Dachgemeinde zur Erfüllung ihrer Aufgaben (u.a. Kitas, Grundschulen, Feuerwehr, Verwaltung) den Kommunen abverlangt, bleibt mit 45,45 Prozent exakt auf dem Vorjahresniveau. Die tatsächliche Abgabe verringere sich dabei sogar, wie Frenkel betont: "Wir ziehen absolut gesehen 155000 Euro weniger von den Gemeinden, um den Fehlbetrag der Verbandsgemeinde auszugleichen."

Das hat vor zwei, drei Monaten noch anders ausgesehen, gerade im Hinblick auf die zu erwartende Gemeindeumlage. So war etwa am Rande der Ratssitzung Anfang Dezember die Rede von einem Mehraufwand von 300000 Euro, bedingt durch Tariferhöhungen und Minderung der Auftragskostenerstattung.

Neben den laufenden Betriebs- und Belegschaftskosten legt die Verbandsgemeinde ihren investiven Schwerpunkt auf den Bereich Feuerwehr. "Das war von Anfang an klar, denn wir wollen den mit der Risikoanalyse erstellten Fahrplan in Bezug auf die Fahrzeugkonzeption und punktuelle Standortverbesserungen möglichst einhalten", erklärt Frenkel. Drei Projekten wird dabei Priorität gegeben. "Punkt eins betraf das neue Tanklöschfahrzeug für die Feuerwehr Sommersdorf und ist erledigt," zählt der Verwaltungsleiter auf, "als nächstes geht es konkret um den Kauf eines Fahrzeugs für die Feuerwehr in Hötensleben und perspektivisch als dritter Punkt um den Neubau eines Gerätehauses in Eilsleben."

Für das in Hötensleben beziehungsweise den Einsatzbezirk West angedachte Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug, kurz HLF, müsse noch eine zusätzliche Klippe umschifft werden: die DIN-gerechte Unterbringung. Anders ausgedrückt, das Auto passt nicht in die Garage. Es sei nun vorgesehen, einen neuen Stellplatz zu schaffen, da der Umbau der bestehenden Fahrzeughalle in Hötensleben laut Gutachten teurer käme. Das Fahrzeug selbst soll, da der Förderbescheid vom Land negativ ausfiel, nach dem Sommersdorfer TLF-Vorbild in diesem Jahr gebraucht, jedoch neu aufgebaut gekauft werden. "Auch damit fahren wir deutlich günstiger", so Frenkel.

Die neue Einsatzzentrale für die Eilsleber Feuerwehr betrachtet der Bürgermeister als "mittelfristige Angelegenheit, das kann auch 2018 oder 2019 bedeuten". Man befinde sich mit der Gemeinde Eilsleben noch auf Standortsuche, empfange von dort aber "durchaus widersprüchliche Signale".