Gemeinderat Hohenberg-Krusemark konstituiert / Erste Sitzung von Einwohnerfragestunde geprägt Geplante Mastanlage treibt Bürger um
Am Donnerstag konstituierte sich der neu gewählte Gemeinderat von Hohenberg-Krusemark. Die anschließende reguläre Ratssitzung wurde vor allem von der Einwohnerfragestunde geprägt, in der es ausschließlich um die geplante Hähnchenmastanlage Schwarzholz ging.
Hohenberg-Krusemark l Es war offenbar der Einzug von Kai-Richard Schlichting (Investor der geplanten Schwarzholzer Hähnchenmastanlage) in den Gemeinderat Hohenberg-Krusemark, der dafür sorgte, dass so viele Einwohner zur konstituierenden Ratssitzung kamen. Mehr als 30 Bürgerinnen und Bürger aus der Region hatten sich neben den Kommunalpolitikern in der Gaststätte eingefunden.
Die Verpflichtung des Rates nahm das an Jahren älteste Ratsmitglied, Harald Mottitschka, vor. Er verlas die Eidesformel, die von den anderen Ratsdamen und -herren nachgesprochen wurde. Mottitschka selbst wurde danach vom Bürgermeister Dirk Kautz auf die gleiche Weise vereidigt.
Damit hatte der Gemeinderat seine Arbeits- und Beschlussfähigkeit hergestellt und die Tagesordnung wurde wie gewohnt abgearbeitet. Anders als gewöhnlich verlief allerdings die Einwohnerfragestunde.
Den zahlreichen anwesenden Bürgern brannte eine Menge Fragen unter den Nägeln, die sich allesamt auf die geplante Hähnchenmastanlge Schwarzholz bezogen. Katrin Herrmann bat darum, dass sich alle Ratsmitglieder kurz persönlich vorstellen und möglichst auch ihre Position zur Mastanlage darlegen. Bürgermeister und Ratsmitglieder zeigten sich damit einverstanden. Die Mehrheit bezog deutlich Stellung gegen die Anlage. Es gab aber auch einige, die sich nicht klar positionieren wollten. Und Schlichting sagte schließlich: "Als Investor liegt es auf der Hand, dass ich die Anlage befürworte." Kautz unterstrich, dass er dem Vorhaben kritisch gegenüberstehe, als Bürgermeister habe er sich aber bei allen kommunalen Handlungen an das Gesetz zu halten.
Kritische Fragen an Mastanlagen-Investor
Vor allem Schlichting sah sich dann vielen kritischen Fragen und auch Aussagen der Gäste ausgesetzt. Ein Einwohner fragte, ob er sich auch noch als Landwirt bezeichnen würde, wenn die Anlage gebaut und in Betrieb sei. Die Antwortet des Ratsmitgliedes lautete: "Ja". Es folgte die Frage, ob er guten Gewissens mit der Tatsache leben könne, dass jährlich Tausende Tiere in solchen Anlagen qualvoll verendeten. Diese Frage blieb unbeantwortet. Der Bürger fügte jedoch hinzu: "Es ist richtig, dass solche Anlagen nach wie vor gebaut werden können und dass die Gesetze dieses offenbar hergeben. Aber das zeigt mir, dass wir die falschen Gesetze haben."
Eine andere Einwohnerin stellte die Frage an Schlichting: "Sie wissen, dass die Akzeptanz der Anlage von Anfang an in der Bevölkerung sehr gering war und ist. Warum haben Sie von dem Vorhaben nicht schon frühzeitig abgelassen?" Kautz wies darauf hin, dass laut Kommunalrecht kein Ratsmitglied verpflichtet sei, die an ihn gerichteten Fragen zu beantworten. So blieb Schlichting dann auch eine Reihe von Antworten schuldig.
An die Besucher gerichtet, informierte der Bürgermeister, dass seitens des Landesverwaltungsamtes Stellungnahmen zur Hähnchenmastanlage abgefordert worden seien. Da jedoch noch immer Unterlagen fehlten, seien diese jedoch noch nicht erfolgt. Eine Fristverlängerung für die Stellungnahmen sei zwischenzeitlich erreicht worden. Außerdem, so Kautz, hatte der alte Gemeinderat während seiner jüngsten Sitzung beschlossen, sich in dieser Angelegenheit juristisch von einem Anwalt beraten zu lassen.
Schlichting verspricht Informationsveranstaltung
Angesichts weiterer Anfragen und kritischer Aussagen von Bürgern meinte Schlichting schließlich, dass er sich im Rahmen der Ratssitzung nicht in der Lage sehe, alle Fragen zu beantworten und auf alles einzugehen. Er schlug vor, im Anschluss an die Sommerferien eine öffentliche Informationsveranstaltung zum geplanten Vorhaben durchzuführen. "Dort sind dann auch andere Personen, die die Fragen beantworten können."
Die Einladung stieß zwar auf Zustimmung, es wurde kritisiert, dass Schlichting als Investor offenbar nicht in der Lage sei, alle Fragen selbst zu beantworten. Zudem wurde angezweifelt, dass die Veranstaltung überhaupt rechtzeitig vor den erforderlichen Stellungnahmen der Gemeinde zustande komme. Solche Info-Veranstaltungen seien zudem mehrfach angekündigt gewesen und nicht erfolgt.
Weitere Einwohnerfragen bezogen sich auch auf den Flächennutzungsplan, der eine energetische Nutzung des Geländes vorsehe und keine Mastanlage. Ein Bürger verlangte, dass die Stellungnahme der Gemeinde die Stimmung in der Bürgerschaft deutlich widerspiegeln müsse. Mit Blick auf die gerade zuvor vorgenommene Vereidigung aller Ratsmitglieder verwies ein weiterer Bürger auf den geleisteten Schwur, in dem es unter anderem heiße, dass alles zu tun ist, Schaden von der Gemeinde und ihren Einwohnern abzuwenden. Die geplante Mastanlage bedeute jedoch genau das Gegenteil.