Soziales ist begehrt

Welche Fraktion wird welchen Ausschuss leiten? Diese Frage wird derzeit in den starken Wählergemeinschaften, die es in den neuen Stadtrat geschafft haben, diskutiert. Da kommen auch Gerüchte auf, wird abgewogen und taktiert.

Salzwedel l Bauausschuss, Sozialausschuss, Finanzausschuss, Marketingausschuss, Verkehrsausschuss - die größten Fraktionen haben die Qual der Wahl, welches der Gremien des Stadtrates sie in der neuen Wahlperiode leiten wollen. Das Gerangel wird durch das Höchstzahlprinzip nach D`Hondt ein wenig entschärft, aber angesichts geplanter Zusammenschlüsse der Wählergruppen nicht minder spannend.

Die CDU-Fraktion wird in jedem Fall die erste Wahl treffen. Denn sie ist mit zehn Sitzen die größte Fraktion des neuen Stadtrates und wird diesen Status durch die Aufnahme von Einzelkandidaten wie Sascha Gille (FDP) oder Nils Krümmel (Die Hanseaten) wohl noch ausbauen. Fraktionschef Peter Fernitz hatte gegenüber der Volksstimme bereits angekündigt, dass seine Fraktion am Bau- und am Finanzausschuss interessiert sei. Dass sich das geändert habe und sich die Fraktion statt um die Finanzen stärker ums Marketing kümmern wolle, sei falsch, dementierte Fernitz gestern dieses Gerücht. Erste Wahl sei allerdings der Bauausschuss, den will die CDU auf jeden Fall leiten.

In der nächsten Woche gebe es noch einmal eine Zusammenkunft, kündigte Fernitz an. Dann gehe es um die Besetzung von Sitzen in den Ausschüssen und um die Benennung sachkundiger Einwohner, die ebenfalls in den Ausschüssen mitarbeiten. Eine Debatte darüber, welchen Ausschuss die Fraktion leiten wolle, sei nicht vorgesehen, "es sei denn natürlich, ein Mitglied spricht es noch einmal an", sagte Fernitz.

"Wenn uns das Glück hold sein sollte, ist der Sozialausschuss unsere erste Wahl."

Norbert Hundt

Spannender dürfte es werden, wenn es um den Sozialausschuss geht. Denn gleich zwei Parteien bekundeten Interesse daran - zum einen Die Linke, zum anderen die SPD. Letztere ist derzeit zwar mit fünf Mandaten nur drittstärkste Partei, plant jedoch einen Zusammenschluss mit der Freien Liste für Salzwedel. Und damit läge sie hinsichtlich der Zahl der Mandate gleichauf mit den Linken. Wer als zweites einen Ausschuss wählt, entscheidet dann das Los. Aus diesem Grund äußerte sich Norbert Hundt (SPD) gestern auch eher zurückhaltend: "Wenn uns das Glück hold sein sollte, ist der Sozialausschuss unsere erste Wahl." Sollte Fortuna den Linken den Vortritt bescheren, sei die zweite Wahl der Sozialdemokraten zumindest nicht der Marketingausschuss, ließ sich Hundt entlocken: "Das müssen Sie verstehen, da ist auch ein bisschen Taktieren gefragt."

Sportlich nimmt es Ute Brunsch als Fraktionsvorsitzende der Linken. "Es ist klar, dass die Linke gern den Sozialausschuss hätte. Aber wir würden auch einen anderen Ausschuss nehmen, denn wir haben gute Leute für alle Bereiche." Dass sie selbst die Leitung des Sozialausschusses übernehmen würde, verneinte Ute Brunsch. "Gabriele Gruner hat das in der Vergangenheit hervorragend gemacht", lobte die Fraktionsvorsitzende. Deshalb soll sie im Fall der Fälle den Ausschuss auch weiterhin leiten.

Der Stadtrat kann zur Erfüllung seiner Aufgaben ständige oder zeitweilige Ausschüsse bilden, die als beschließende oder als beratende Ausschüsse tätig werden, und so die Arbeit im Stadtrat erleichtern sollen. In Salzwedel ist der Hauptausschuss bislang der einzige mit beschließender Funktion. Den Vorsitz hat automatisch die Oberbürgermeisterin.