Arbeitsgruppe startet im September

Eine Arbeitsgruppe "Kombibad Breitscheidstraße" soll den Bau des Bades "dynamisieren". Der von der CDU eingebrachte Vorschlag wurde während der konstituierenden Sitzung des Stadtrates heftig diskutiert und schließlich mit nur einer kleinen Änderung beschlossen.

Oschersleben l Seit im Februar der "alte" Stadtrat mehrheitlich beschloss, ein Kombibad in der Breitscheidstraße, also am jetzigen Standort des Oschersleber Freibades, zu errichten, erscheint es einigen Bürgern und Stadträten, als würde in der Angelegenheit auf der Stelle getreten. Mit einem Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zur Bildung einer Arbeitsgruppe "Kombibad Breitscheidstraße" soll nun mehr Schwung in die Sache gebracht werden, soll das Vorhaben "dynamisiert" werden, wie es in der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am Ende eines langen Abends hieß.

Der CDU-Antrag stand als Punkt 57 auf der Tagesordnung und dieser ließ zu fortgeschrittener Stunde noch einmal Stimmung im Sitzungssaal des Oschersleber Rathauses aufkommen. Konkret heißt es im Beschlussvorschlag: "Im Zuge des Standortbeschlusses ,Kombibad Oschersleben` sollte eine Arbeitsgruppe ,Kombibad` bestehend aus je einem Fraktionsmitglied, fachkundigen Bürgern, Vertretern der Stadt, vorschlagsweise Steffen Czerwienski, Sylvia Frehde, Mathias Steffen, Christiane Klare und als Arbeitsgruppenleiter Dieter Klenke zum 1. Juli 2014 ihre Tätigkeit aufnehmen." Die CDU wolle mit ihrem Antrag keine weiteren Zeitverzögerungen zulassen. Ziel der Arbeitsgruppe solle es sein, den Finanzbedarf zu ermitteln und beispielsweise einen Architektenwettbewerb auszuschreiben.

Aber letztlich entbrannte im Stadtrat nicht der Streit über die Aufgaben der Arbeitsgruppe, sondern erst einmal darüber, wie das "Kind" tatsächlich heißen soll, denn die SPD-Fraktion hatte vorgeschlagen, statt einer Arbeitsgruppe einen zeitweiligen beratenden Ausschuss zu bilden und vier sachkundige Bürger hinzuzuziehen. In den Diskussionen stellte sich zudem die Frage, was das neue Kommunalverfassungsgesetz zu Arbeitsgruppen oder beratenden Ausschüssen vorschreibt. Wobei schließlich im Stadtrat Einigkeit entstand, dass es egal sei, wie das "Kind" heißen soll.

Deutlich wurde im SPD-Antrag ebenso, dass keine weiteren Zeitverzögerungen zugelassen werden sollen. Bereits im dritten Quartal sollten Ergebnisse aus der Arbeitsgruppe oder dem beratenden Ausschuss vorliegen. Aber, das 3. Quartal hat bereits begonnen und auch der von der CDU vorgeschlagene Termin 1. Juli zur Bildung der Arbeitgruppe ist hinfällig, denn der Stadtrat konstituierte sich bekanntlich erst am 2. Juli.

Beate Kuske (Linke) schlug vor, dass Anfang September, also nach der Sommerpause, die Arbeitsgruppe oder der beratende Ausschuss erstmals zusammenkommen wird. Darauf konnte sich der Stadtrat einigen. Im September soll ein Zeitplan für die weitere Arbeit aufgestellt werden. Für weitere Diskussionen sorgte die Zusammensetzung des Ausschusses. Hatte die CDU in ihrem Antrag von je einem Fraktionsmitglied gesprochen, folgte zwischenzeitlich der Vorschlag von der SPD, dass die stärksten Fraktionen, also SPD und CDU, je drei Mitglieder entsenden sollen, die anderen Fraktionen, die Linke und die Freie Unabhängige Wählergemeinschaft Oschersleben (FUWG) je ein Stadtratsmitglied. Hinzu sollte je Fraktion ein beratender Bürger kommen.

Längst war der Zeiger der Uhr nach 22 Uhr angekommen, als Einigkeit zum CDU-Antrag herrschte. Dieser würde schließlich hinsichtlich der Zusammensetzung und hinsichtlich des Namens alles offen lassen, warum solle nicht darüber abgestimmt werden? Mit einer letzten kleinen Änderung, statt dem vorgeschlagenen einem Fraktionsmitglied sollen es nun zwei sein, wurde sogar Einstimmigkeit mit 35 Ja-Stimmen erzielt.