Was wird aus der Breiten Straße? Erst muss diese "Gretchenfrage" beantwortet werden, dann kann man das Verkehrskonzept für Wernigerodes Innenstadt erarbeiten. Dieser Vorstoß von Siegfried Siegel ist auf viel Zuspruch im Ordnungsausschuss gestoßen.

Wernigerode l "Oberbürgermeister Peter Gaffert selbst hat die Vertagung der Beschlussvorlage im November-Stadtrat vorgeschlagen und damals versprochen, dass den Ausschüssen neue Erkenntnisse vorliegen sollen", sagte André Weber im Ordnungsausschuss am Dienstagabend. Die nüchterne Erkenntnis des CDU-Politikers: "Es ist das alte Papier. Bisher ist nichts passiert."

Kritik aus allen Lagern ernteten abermals die Leitlinien zum Verkehrskonzept für die Wernigeröder Innenstadt (Volksstimme berichtete mehrfach). Frank Diesener (Haus Grund) bemängelte, dass die Leitlinien viel zu detailreich seien. "Außerdem ist das Papier nicht ausgewogen, der Autoverkehr wird nicht so stark wie Fahrrad-, Bus- und Fußgängerverkehr berücksichtigt." Seine Fraktion werde dem Papier deshalb die Zustimmung verweigern.

Als "nicht abstimmungsfähig" bezeichnete auch Siegfried Siegel (SPD) das Papier. "Ich hatte den Oberbürgermeister gefragt, welche Ziele die Verwaltung hat. Daraufhin kam keine Antwort", erinnerte er sich an ein Gespräch im November. "Um dieses Leitbild in eine abstimmungsfähige Form zu bringen, bräuchten wir ein Wochenendseminar."

Siegfried Siegel hatte allerdings eine Alternative vorbereitet. Sein Vorschlag: Zunächst sollte der Stadtrat entscheiden, welche Lösung für die Breite Straße angestrebt wird - Fußgängerzone, Spielstraße oder sogenannter "Shared Space"? Sechs verschiedene Varianten hatte das mit dem Konzept beauftragte Ingenieurbüro aus Hannover im Februar 2013 präsentiert (siehe Info-Kasten).

"Erst wenn das Kernproblem entschieden ist, können wir an dem Verkehrskonzept arbeiten", so Siegel. Schließlich seien zahlreiche Straßen von der Breiten Straße abhängig. "Wir kommen um eine Entscheidung, was aus der Straße werden soll, nicht herum", so sein Fazit. Dass die Straße baulich umgestaltet werden müsse, sei für alle Varianten die Grundvoraussetzung.

Diesen Vorstoß unterstützte Thomas Schatz (Linke) - obwohl er, anders als Siegfried Siegel, einer autofreien Breiten Straße durchaus kritisch gegenüber steht. "Ich finde Siegels Vorschlag, mit Varianten zu arbeiten, sympathisch", so Schatz. "Der Stadtrat sollte sich zur Gretchenfrage positionieren, wie die Straße gestaltet werden soll."

Im aktuellen Entwurf sei derweil ein Ansatz erkennbar, der den Autoverkehr in ein negatives Licht stellt. "Per Salami-Taktik soll eine Umwandlung der Breiten Straße in eine Fußgängerzone vollzogen werden", so seine Befürchtung. Schatz glaubt, die schweigende Mehrheit fahre sehr gern durch die Breite Straße.

Der Ausschuss gab daher keine Empfehlung für die Leitlinien ab. Stattdessen bringt Siegfried Siegel seinen Vorstoß, die Verwaltung mit der entsprechenden Überarbeitung des Papiers zu beauftragen, in den Stadtrat ein.