Bornstedt schickt zwei Projekte ins Rennen um Bundesgelder

Die Gemeinde Bornstedt will ihren Haushalt zurückziehen und neu beschließen. Damit folgt die Gemeinde einer Empfehlung des Landkreises Börde. In den Haushalt sollen die vom Land geplanten Pauschalen des Konjunkturprogramms II eingearbeitet werden.

Bornstedt. Trotz des bisher nicht ausgeglichenen Bornstedter Haushaltes 2009 ( Volksstimme berichtete ) hat die Kommunalaufsicht des Landkreises den Haushaltsplan 2009 nicht beanstandet. Denn : Mittelfristig soll das Haushaltsloch von derzeit 43 000 Euro im Verwaltungshauhalt mittels der so genannten Haushaltskonsolidierung ausgeglichen werden. Trotz des nicht beanstandeten Haushalts hat die Kommunalaufsicht Bornstedt empfohlen, den Haushalt zurückzunehmen und mit den berücksichtigten – inzwischen so gut wie feststehenden Pauschalzahlungen aus dem Konjunkturpaket – wieder einzureichen.

" 8 300 Euro für eine Gemeinde sind ein Witz "

Die Höhe der von Bornstedt zu erwartenden Pauschalzahlungen sind für Bürgermeister Andreas Arnecke " ein Witz ". Rechnet man die in Aussicht gestellten gut 18 Euro pro Einwohner für die 459 Bornstedter Bürger hoch, darf sich die Gemeinde auf etwa 8 300 Euro " freuen ". Damit, schätzen der Bürgermeister und auch die Bornstedter Gemeinderäte ein, sei beileibe kein Staat zu machen. Arnecke erneuerte seine Forderung nach einer höheren Pauschalzuweisung für die Gemeinden aus dem K II-Topf. Nach Ansicht des Bornstedter Gemeinderates prof tieren einmal mehr die größeren Gemeinden und Städte von der minimalen Pauschalzuweisung und der vorrangig auf Projekte orientierten Ausreichung der Bundesgelder. Diesbezüglich hatte die Gemeinde auch einen offenen Brief an alle Landtagsfraktionen von Sachsen-Anhalt gesandt. Bis zum vergangenen Dienstag hatte lediglich " Die Linke " -Fraktion geantwortet und die Forderung nach höheren Pauschalen unterstützt.

Kita und Anbau der Wehr für die Schublade

Dennoch will Bornstedt nun auch Anträge auf projektbezogene K II-Mittel stellen. Vor 14 Tagen hat deshalb ein von der Gemeinde beauftragter Planer zwei in Frage kommende Projekte untersucht. Dazu sollen nun umgehend Planungsunterlagen und Förderanträge erarbeitet werden. Zum einen will die Gemeinde den Anbau an das Feuerwehrgerätehaus ins Rennen um die K II-Gelder schicken. Zweites mögliches Projekt ist der Anbau eines Kreativraums an die örtliche Kindertagesstätte.

" Wir wollen etwas in der Schublade haben, damit wir für den Fall der Fälle gewappnet sind. Vieleicht haben wir ja Glück und bekommen den Zuschlag. Dieses Windhunderennen um die Fördergelder hätte man sich allerdings mit einer höheren pauschalen Durchreichung der Gelder an die Kommunen ersparen können ", unterstrich Andreas Arnecke.

Laut Auskunft der Verwaltung sind bisher aber noch keine abschließenden Details für die projektbezogenen Förderprojekte von Landesseite bekannt. Der Landtag will diesbezüglich im April oder Mai Beschlüsse fassen.