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Stadtratsstatistik: Wahlperiode für Gremium endet im Juni / 850 Beschlüsse in fünf Jahren gefasst Beschlussunfähigkeit gibt es in Zerbst nicht

Von Judith Kadow 24.04.2014, 01:21

Der Zerbster Stadtrat tagte in der aktuellen Wahlperiode gestern zum 55. Mal. Es waren besondere fünf Jahre mit großen Veränderungen, wie die Statistik zeigt.

Zerbst l Es liegt eine bewegte Zeit hinter dem aktuellen Zerbs- ter Stadtrat, dessen Mitglieder gestern zu ihrer vorletzten Sitzung in dieser Wahlperiode zusammentraten. Seine konstituierende Sitzung erlebte dieser Stadtrat am 7. Juli 2009. Damals bildeten 28 Stadträte und der Bürgermeister dieses Gremium. Ältester Stadtrat war zum damaligen Zeitpunkt Dietrich Franke aus der SPD-Fraktion. Und auch der jüngste Stadtrat war ein SPD-Mitglied: Sebastian Siebert.

Doch dann kam die Gemeindegebietsreform und zum 1. Januar 2010 ist die Einheitsgemeinde Stadt Zerbst gebildet worden - die flächenmäßig fünftgrößte Kommune Deutschlands. 467 Quadratkilometer umfasst ihr Territorium nun mit 23 146 Einwohnern (Stand: Dezember 2013).

21 Gemeinden umfasste die Eingemeindung, die nun eine Vertretung im Stadtrat erhielten. Folglich wuchs der Stadtrat auf insgesamt 39 Stadträte an plus Bürgermeister. Der älteste Stadtrat mit 84 Jahren ist aktuell Johannes Schäm, Ortschef in Hohenlepte. David Maerten ist mit 29 Jahren der jüngste Stadtrat.

Es änderten sich auch Fraktionsgrößen und Machtverhältnisse. Mit 15 Mitgliedern ist aktuell die CDU-Fraktion die größte. Mit zehn Mitgliedern ist die Freie Fraktion Zerbst (FFZ) die zweitgrößte Fraktion. Ihr gehören ausnahmslos Vertreter aus den Umlandgemeinden an. Die FDP-Fraktion zählt 7, die SPD 6, die Linken und die Unabhängige Wählergemeinschaft Zerbst (UWZ) jeweils 4 Mitglieder. Mit zwei Mitgliedern ist die Fraktion Bündnis 90/Grüne vertreten, ein Einzelmandatsträger komplettiert die Liste.

Meist treten Stadtrat und Ausschüsse einmal im Monat zusammen. Seit Beginn dieser im Juni endenden Wahlperiode wird der Stadtrat 56 Mal getagt haben. Mit 65 Sitzungen tagte der Haupt- und Finanzausschuss am häufigsten, gefolgt von 60 Sitzungen des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses. Der Sozial-, Kultur- und Sportausschuss trat 49 Mal zusammen, der Rechnungsprüfungsausschuss 27 Mal.

Insgesamt sind 850 Beschlüsse gefasst worden. Während zahlreiche Satzungsänderungen, Bebauungspläne oder Bekanntmachungen zur öffentlichen Auslegung von Plänen meist ohne größere Diskussionen den Stadtrat passierten, fallen in die Ära des aktuellen Stadrates auch kontrovers diskutierte Beschlüsse wie beispielsweise die Umsetzung der Einzelmaßnahmen des Denkmalrahmenplanes - das reicht von der Tribünenlösung bis zur Änderung des Verlaufes des Westflügelweges. Zahlreiche Investitionsvorhaben wie der Ausbau des Schleibankareals, der Klappgasse, der Kastanienallee oder die energetische Sanierung des Museumsbereiches waren prägende und finanziell umfangreiche Projekte.

Doch die Gremien können nur tätig werden, wenn die erforderliche Mitgliedermehrheit anwesend ist. Dabei glänzten die Zerbster Stadträte mit Pflichtbewußtsein. Im Durchschnitt waren über 90 Prozent der Mitglieder des Stadtrates bei dessen Sitzungen anwesend und sicherten so die Beschlussfähigkeit. Mehr als die Hälfte würde bereits genügen - ebenso in den Ausschüssen. Es brauchte keine Sitzung des Stadtrates wegen Beschlussunfähigkeit ausfallen. Und auch keine der Ausschusssitzungen.