Aufmärsche zum 16. Januar

  • Aktionsgruppen von Neonazis und freie Kameradschaften organisieren seit 1998 Aufmärsche in Magdeburg. Die Teilnehmer stammten anfangs aus der Region, später aus ganz Deutschland. Magdeburg entwickelte sich neben Dresden und Bad Nenndorf zum Hauptaufmarschgebiet.

  • Die höchste Teilnehmerzahl wurde 2012 mit 1200 Personen erreicht. 2013 waren es 950 und im vergangenen Jahr 850 Teilnehmer. 2014 waren rund 2.000 Polizisten aus ganz Deutschland im Einsatz. Er kostete fast zwei Millionen Euro. 12.000 Menschen kamen zur Meile der Demokratie.

Magdeburg l Erstmals seit 17 Jahren könnte es zum Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945 keinen bundesweiten Aufmarsch von Rechtsradikalen in Magdeburg geben. "Es liegt uns noch keine Anmeldung vor. Eine überregionale Mobilisierung hat es in diesem Jahr auch nicht gegeben", sagt Polizeidirektor Tom-Oliver Langhans.

In den vergangenen Jahren hatte die "Initiative gegen das Vergessen" die Aufzüge der Rechtsradikalen organisiert. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden zogen sich aber alle aktiven Köpfe inzwischen daraus zurück. Der letzte Eintrag auf der Internetseite ist fast ein Jahr alt.

Jochen Hollmann, Leiter des Landesverfassungsschutzes: "Es ist für uns wie ein Stochern im Nebel." Aber hohe Teilnehmerzahlen würden jetzt schon wegen der nötigen Logistik gar nicht mehr erreicht werden können. Eine versammlungsrechtliche Anmeldung ist bis zu 48 Stunden vorher möglich.

Die Polizei sei deshalb auf alles vorbereitet, so Langhans, auch andere Bundesländer stünden zur Unterstützung bereit. Zurzeit habe er etwa tausend Beamte für den Großeinsatz eingeplant. Das könne aber jederzeit aufgestockt werden.

David Begrich, Extremismusexperte vom Verein Miteinander: "Wenn es eine Aktion der Rechten gibt, dann möglicherweise im Umfeld des offiziellen Gedenkens am Freitag." Um 15 Uhr beginnt an diesem Tag eine Gedenkveranstaltung der Stadt mit einem Schweigemarsch von der Kapelle des Westfriedhofes zur Gedenkstätte des Luftangriffs.

Die bisher ausgebliebene Anmeldung der Rechten wertete Begrich auch als Erfolg der Proteste der vergangenen Jahre. Durch Blockaden hatten Demonstranten am 18. Januar 2014 die Route der rund 850 Rechten mehrfach blockiert, so dass diese an den Stadtrand ausweichen mussten.

Aktuell sind 30 Protestaktionen gegen rechts angemeldet, darunter auch die Meile der Demokratie. Dazu werden nach Angaben von Polizeidirektor Langhans 10.000 Menschen am Sonnabend erwartet. Auf dem Breiten Weg werden sich ab 12 Uhr Vereine und Institutionen mit Ständen vorstellen, es sind Bühnenprogramme geplant.

Das größere Problem sieht die Polizei in den bundesweiten Aufrufen der Antifa-Szene, nach Magdeburg zu kommen. Von den rund 3.000 erwarteten Teilnehmern rechnet die Polizei etwa 850 dem gewaltbereiten Spektrum zu. Mobilisierungen liefen auf Bundesebene unter anderem in Potsdam, Braunschweig, Rostock, Nürnberg, Hannover und Berlin. Schon am Freitag sollen deshalb die Sicherheitsvorkehrungen an staatlichen Gebäuden verstärkt werden. In den vergangenen Jahren hat es immer wieder Farbanschläge im Umfeld des Demonstrationswochenendes gegeben.