Der ewige Kandidat

Magdeburg l AfD-Landes- und Fraktionschef André Poggenburg gab sich am Mittwoch trotzig. Sollte der Abgeordnete Mittelstädt erneut nicht zum Landtags-Vizepräsidenten gewählt werden, werde der 69-Jährige künftig in jeder Landtagssitzung wieder kandidieren, sagte er. Diese Und-täglich-grüßt-das-Murmeltier-Methode könnte im äußersten Fall dazu führen, dass sich Mittelstädt bis zum Ende der Legislatur, also bis zum Jahr 2021, mehr als 40 Mal für das Landtagsvize-Amt bewirbt. Die derzeitigen Regularien erlauben das.

Um das Amt des Landtagsvize für die AfD gibt es seit der Landtagswahl Diskussionen. Im April wurde AfD-Mann Daniel Rausch (53) gewählt. Er bekam 46 Stimmen – und damit rechnerisch 21 Stimmen aus anderen Fraktionen. Nach nur wenigen Wochen trat er zurück – offiziell aus persönlichen Gründen. Andere sagen, das Amt hätte ihn überfordert.

Mit Wulf Gallert (Linke) gibt es seitdem nur einen Vizepräsidenten.

Im Juni nominierte die AfD-Fraktion André Poggenburg (41), der als Rechtsaußen gilt, für das Landtagsvize-Amt. Dies stieß im Parlament auf heftige Kritik. Im August zog Poggenburg seine Kandidatur zurück. Grund: Er werde nächstes Jahr für den Bundestag antreten.

Neuer AfD-Kandidat war nun Mittelstädt. Er war bis zur Wende 1989 SED-Mitglied, aber nie politisch in herausgehobener Position aktiv. Mittelstädt leitete 30 Jahre lang einen Heizungs- und Sanitärbetrieb. Bei der Landtagswahl holte er im Wahlkreis Merseburg das Direktmandat. Bei der Wahl zum Vizepräsidenten Anfang September fiel er durch. Von 84 abgegebenen Stimmen erhielt Mittelstädt nur 37 Ja-Stimmen. 43 Abgeordnete stimmten mit Nein, vier enthielten sich.

Jetzt also der zweite Anlauf für Mittelstädt: Die Chancen, diesmal gewählt zu werden, sind in der Zwischenzeit nicht gestiegen. Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und Linken erklärten am Mittwoch, ihre Fraktionen würden den AfD-Mann nicht wählen. Er sei nicht geeignet, als Vize-Präsident den ganzen Landtag zu repräsentieren.

Der AfD steht als größter Oppositionsfraktion ein Landtagsvize-Posten zu. Allerdings muss der Kandidat im Landtag mit einfacher Mehrheit gewählt werden, er braucht also mindestens 44 Stimmen. Die AfD stellt 25 Abgeordnete. Poggenburg warf den Kritikern „fehlendes Demokratieverständnis“ vor. Er sieht die AfD in der Opferrolle.

In der CDU gebe es keine Wahlempfehlung, sagte Fraktionschef Siegfried Borgwardt gestern. Einige würden Mittelstädt wählen, andere schlössen das definitiv aus.