Reden schadet nicht

Es ist erschütternd: Da erklärt sich ein Investor bereit, Millionen für den Tourismus im Harz zu investieren, und bekommt monatelang keine verlässliche Rückmeldung von der Landesregierung, ob sein Projekt mit dem Umweltrecht zu vereinbaren wäre.

Die Harzer Posse wirft ein Schlaglicht auf die Kenia-Koalition. Die einzelnen Ministerien agieren eher gegeneinander, als dass sie Lösungen suchen, Absprachen finden zu wenig statt oder werden nicht eingehalten. Bestes Beispiel ist das Aufgaben-Protokoll aus der Staatskanzlei. Dass dies „falsch“ sei, wie Umweltministerin Dalbert erklärt, wussten ihre Kabinettskollegen aus den Ressorts Wirtschaft und Landesentwicklung bis vor kurzem gar nicht. Entweder hat ihnen die Staatskanzlei diesen Umstand vorenthalten, oder aber Dalbert liegt falsch. Ein Kommunikations-Desaster erster Güte.

Am Dienstag will sich Regierungschef Reiner Haseloff von seinen Ministern erneut auf den Stand der Dinge bringen lassen. Man darf gespannt sein, was dabei herauskommt.