Zusammenarbeit Übung von Bundeswehr und Polizei ausrichten
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) strebt Zusammenarbeit der Bundeswehr und der Polizei an.
Magdeburg (dpa) l Sachsen-Anhalt bewirbt sich als Standort für geplante gemeinsame Anti-Terror-Übungen von Polizei und Bundeswehr. Das Gefechtsübungszentrum in der Colbitz-Letzlinger Heide biete eine gute Infrastruktur, sagte Innenminister Holger Stahlknecht am Mittwoch in Magdeburg. Da in Terrorlagen eine Zusammenarbeit rechtlich möglich sei, müsse sie auch dringend und zeitnah geübt werden, argumentierte der CDU-Politiker.
Die konkrete Planung obliegt den Bundesministerien für Inneres sowie Verteidigung. Der Grundsatzbeschluss dazu ist bereits im Kabinett gefallen. Stahlknecht reagierte mit seinem Vorschlag auf die jüngsten Anschläge in Deutschland und Frankreich. Sie zeigten, dass die Situation sehr angespannt sei. "Es geht darum, dass man Sicherheit vordenkt", sagte der Minister.
Der stellvertretende Vorsitzende Andreas Steinmetz hatte zuvor der "Neuen Osnabrücker Zeitung" gesagt, bei Großlagen, die ohne die Hilfe der Streitkräfte nicht beherrschbar seien, stehe es außer Frage, dass die Bundeswehr auf Bitte der Länder zum Einsatz kommen könne. "Solche Situationen müssen dringend geübt werden, insbesondere mit Blick auf die Schnittstellen der Bundes- und Landesbehörden", sagte er.