Mission Schiffshebewerk: Nun geht‘s um Haftungsfragen

Altstadt/Berlin/Rothensee. Oberbürgermeister Lutz Trümper hat gestern im Bundesverkehrsministerium über den saisonalen Weiterbetrieb des Schiffshebewerks verhandelt.

Im Verlaufe des Gesprächs habe Staatssekretär Prof. Klaus-Dieter Scheurle erklärt, dass er sich bei Klärung der noch offenen Haftungsfrage den Weiterbetrieb des technischen Denkmals durchaus vorstellen könne.

Eine Aussage, die zwar durchaus in eine interessante Richtung gehe, wertete Trümper gestern nach seiner Rückkehr aus Berlin.

Allerdings hieße das lange nicht, dass die Hürden überwunden seien, sagte er weiter. Jetzt müssen Verwaltungsfachleute klären, wie das funktionieren soll und welche Summen eventuell für eine Versicherung ausgegeben werden müssten.

Dazu gebe es überhaupt noch keine Vorstellungen. Die Haftungsfrage beträfe mögliche Unfälle u. a. im Zusammenhang mit Havarien oder durch Verschulden bei der Betreibung.

Laut Oberbürgermeister Trümper gibt es offenbar Annäherungen in der Personalfrage. Bei der angestrebten Wiedereröffnung werde das hiesige Wasser- und Schifffahrtsamt die Betreibung übernehmen, sagte er. Das war vor der Schließung im Jahr 2006 der Fall gewesen. Stadt, Land und Region tragen die Kosten für das erforderliche Fachpersonal aus der in Magdeburg angesiedelten Bundesbehörde. Die dafür veranschlagte Summe von 370 000 Euro pro Jahr wird dem Wasser- und Schifffahrtsamt erstattet.

Die Höhe will das Bundesministerium nun noch einmal gründlich überprüfen lassen, ob sie den tatsächlichen Gegegebenheiten entspricht. Das wurde bei dem gestrigen Gespräch von Scheurle bekannt gegeben.

Gemeinsames Ziel von Stadt und Förderverein Technische Denkmale ist die Wiederinbetriebnahme des identitätsstiftenden Schiffsfahrstuhls von Mai bis Oktober insbesondere für den Wassertourismus einschließlich der Weißen Flotte. 56 000 Bürger haben in einer Unterschriftensammlung ihre Stimme dafür angegeben. Nach fünf Jahren müsse jetzt endlich entschieden werden, sagte Trümper.