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Frankreich Bunte Schar will das Präsidentenamt

Die Präsidentschaftswahlen in Frankreich 2017 werden spannend: Ein Sieg der Sozialisten scheint genauso möglich wie der des Front National.

Von Steffen Honig 12.10.2016, 01:01

Magdeburg l Die konservativen Republikaner hoffen bei der Präsidentschaftswahl am 23. April (Stichwahl am 7. Mai) auf ihr großes Comeback. Wer aus der ehemaligen UMP zum Kandidaten gekürt wird, dürfte spannend werden. Die aussichtsreichsten Bewerber sind Ex-Premierminister Alain Juppé und der frühere Präsident Nicolas Sarkozy, die sich am 13. Oktober mit ihren Konkurenten eine erste Fernsehdebatte liefern werden.

Sarkozy bleibt sich im Ausnahmezustand, der Frankreich weiter im Griff hat, treu und fordert bedingungslose Härte gegen die terroristische Bedrohung des Landes. Entsprechend martialisch dürfte er auch vor dem Fernsehpublikum auftreten. Insgesamt sind drei dieser TV-Diskussionen bis zur ersten Runde der Vorwahlen der Konservativen im November geplant. Nun können die Republikaner nominieren, wen sie wollen – ihr Kandidat wird in einer Sandwich-Lage stecken. Eingeklemmt von links durch die regierenden Sozialisten und von rechtsaußen durch den aufstrebenden Front National.

Bei den Sozialisten ist es noch nicht ausgemacht, ob Präsident François Hollande noch einmal antritt. Er zögert. In Umfragen kommt Hollande auf miserable Zustimmungswerte von 15 Prozent. Von einem Amtsbonus ist bei dieser geballten Unpopularität nichts zu spüren.

Es könnte die Stunde von Arnaud Montebourg werden. Im linken Flügel der Partei beheimatet und mit dem Amt des Industrieministers betraut, galt Montebourg als ein Hoffnungsträger der Sozialisten. Bis er gegen die Sparpolitik des Präsidenten zu Felde zog und 2014 gefeuert wurde. Montebourg hat seine Kandidatur für die Vorwahlen der Sozialisten angekündigt, die im Januar 2017 über die Bühne gehen werden.

Sozialisten wie Republikaner fürchten gleichermaßen den Front National. Die Partei hat sich unter Marine Le Pen nach außen hin vom dumpfen Rassismus abgesetzt, ohne an rechtspopulistischer Schärfe nachzulassen. Sie will die Franzosen da packen, wo deren große Sorgen liegen: Die soziale Lage, die durch die Terror angespannte Sicherheitslage und der Migrationsdruck.

Le Pen ist die unumstrittene Führungsfigur der Partei und mithin als Präsidentschaftskandidatin gesetzt. Umfragen zufolge könnte sie es bis in die Stichwahl schaffen.

Setzt sie sich durch, will sie ein anderes Frankreich: Sie fordert einen Zuwanderungsstopp und ein Referendum über den Austritt aus der EU. Damit wäre eine Präsidentin Marine Le Pen nicht für Frankreich, sondern auch für Europa ein Risiko.

Allerdings hat der Front National gerade eine unschöne juristische Auseinandersetzung am Hals. Wegen mutmaßlicher Tricks bei der Wahlkampffinanzierung wollen Ermittlungsrichter die Partei vor Gericht bringen. Die Vorsitzende ist jedoch nicht unter den beschuldigten Funktionären.