SPD Gerüchte um Gabriel zurückgewiesen
Gibt SPD-Parteichef Gabriel auf? Spitzenpolitiker der Partei weisen das zurück.
Berlin (dpa) l Führende SPD-Politiker haben Gerüchte um angebliche Rücktrittspläne von Parteichef Sigmar Gabriel zurückgewiesen. SPD-Vize Ralf Stegner twitterte am Sonntag zu entsprechenden Äußerungen des „Focus“-Herausgebers Helmut Markwort: „Der hat wohl in München ein bisschen viel Sonne abbekommen.“ Justizminister Heiko Maas wurde vom ARD-„Bericht aus Berlin“ mit den Worten zitiert: „So viel Quatsch muss man nicht mal dementieren.“
Markwort hatte im Bayerischen Rundfunk gesagt: „Ich habe aus zuverlässiger Quelle gehört, dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zurücktreten will.“ Die Nachfolge sei bereits geklärt. „Olaf Scholz wird der neue Vorsitzende der SPD, der Hamburger Bürgermeister, und als Spitzenkandidat, als Kanzlerkandidat, ist der Schulz im Gespräch, Martin Schulz vom Europaparlament. Also Schulz und Scholz statt Gabriel.“
Auch Scholz dementierte die Gerüchte. Die ARD zitierte ihn auf Twitter mit den Worten: „Das ist absoluter Quatsch.“
Gabriel war in den vergangenen Tagen krank gemeldet, will sich aber an diesem Montag mit einer Rede auf einer Gerechtigkeitskonferenz in Berlin zurückmelden. Er gilt seit dem Parteitag im Dezember als angeschlagen. Damals hatten ihn nur 74 Prozent der Delegierten im Amt bestätigt.
Einem Bericht der „Bild am Sonntag“ zufolge dringt der Parteichef nun darauf, erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 über den Kanzlerkandidaten seiner Partei zu entscheiden. Über ihren Kanzlerkandidaten wollte die SPD eigentlich Anfang 2017 entscheiden.
Der Termin für die Bundestagswahl im kommenden Jahr steht noch nicht fest. Nach Angaben des Bundeswahlleiters kommt dafür ein Termin zwischen dem 23. August und dem 22. Oktober 2017 in Frage.
„Die NRW-Wahl abzuwarten, ist absolut richtig“, zitierte die Zeitung einen hochrangigen SPD-Funktionär. Sollte die NRW-Wahl verloren werden, müsse mit radikalen Personalkonsequenzen gerechnet werden. Da sei es gut, wenn noch kein Kandidat aufs Schild gehoben sei.
Trotz der schlechten Ergebnisse bei den Landtagswahlen im März hatten SPD-Spitzenpolitiker betont, dass Gabriel den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur habe.
