Kanzlerin Merkel ist gefordert
Merkel hat wieder Staats- und Regierungschefs versammelt. Diese schauen auf die Stärke Deutschlands - und Merkels Zukunft.
Berlin (dpa) l Die Erklärung von Angela Merkel zu einer erneuten Kandidatur als CDU-Vorsitzende und Kanzlerin steht möglicherweise kurz bevor. Die Bundespartei teilte am Freitag in Berlin mit, dass Merkel an diesem Sonntag nach einer CDU-Vorstandsklausur um 19 Uhr vor die Presse treten werde. Zahlreiche Prominente aus CDU und CSU hatten sie in den vergangenen Wochen zur Kandidatur aufgefordert.
Zugleich wollen die Christdemokraten mit einem Leitantrag für den Bundesparteitag am 6. und 7. im Dezember in Essen enttäuschte Wähler zurückgewinnen. „Populismus“ und „Abschottung“ seien keine Hilfe. Nötig seien konkrete Lösungen, „auch wenn ihre erfolgreiche Umsetzung manchmal schwierig ist und Zeit braucht“, heißt es in dem Entwurf, der am Freitag der „Welt“, der „Bild am Sonntag“ und der Deutschen Presse-Agentur vorlag.
Hamburgs CDU-Chef Roland Heintze sagte der dpa über Merkel: „Persönlich wünsche ich mir, dass sie erneut antritt.“ Er gehe davon aus, dass Merkel sich bald erklären werde. CDU-Vize Thomas Strobl sagte der dpa: „Wir in der CDU Baden-Württemberg setzen drauf, dass sie 2017 als Spitzenkandidatin antritt.“ Hessens Ministerpräsident und CDU-Vize Volker Bouffier sagte laut „Mannheimer Morgen“, er würde sehr freuen, wenn Merkel am Sonntag eine Zusage machen würde.
Wahlkampf-Rhetorik für Nato und EU geworben. „Wenn wir kein starkes transatlantisches Bündnis haben, werden wir unseren Kindern eine schlechtere Welt hinterlassen.“ Merkel versicherte am Donnerstag, sie strebe eine enge Kooperation mit Obamas Nachfolger an. Die Beziehungen Deutschlands und Europas zu den USA seien ein „Grundpfeiler unserer Außenpolitik“.
Aus Sicht des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ist ein US-Präsident Trump auch eine Chance. „Wir müssen uns darauf einstellen, dass Europa sicherheitspolitisch endlich erwachsen wird“, sagte er am Freitag im RBB-Inforadio.
„Wir haben uns über ein halbes Jahrhundert gemütlich eingerichtet darin, dass – wenn es irgendwie kracht und knallt und schwierig wird -, dann immer die USA da sind, um die Westeuropäer zu schützen.“
