Auf Kante genäht Haushalt der Stadt mit 4000 Euro im Plus
Kämmerin Ingrid Bösener ist es erneut gelungen, dem Kalbenser Stadtrat einen ausgeglichenen Haushalt zum Beschluss vorzulegen.
Kalbe l 4000 Euro: Mit dieser Summe steht der Kalbenser Stadthaushalt, der 9 426 200 Euro im Ergebnisplan umfasst, im Plus. Der Stadtrat hat ihn während seiner jüngsten Sitzung einmütig verabschiedet.
Dennoch sah Kämmerin Ingrid Bösener alles andere als glücklich aus. Denn es mussten im Vorfeld nicht nur rigorose Einsparungen – vor allem im Bereich Unterhaltung – vorgenommen werden, sondern es fehlen nach wie vor verlässliche Zahlen von der Landesregierung, die den Kommunen eine zusätzliche Finanzspritze in Aussicht gestellt hat. Im Fall Kalbe würde diese laut Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes 106 100 Euro betragen. „Ohne dieses Geld würde der Haushalt nicht aufgehen“, sagte die Kämmerin, die aber noch deutlicher wurde: „Es ist nicht in Ordnung vom Land, dass es uns immer noch nicht die genauen Kennziffern zur Verfügung gestellt hat. Dabei haben wir es mittlerweile August!“ Und nur auf der Basis eines beschlossenen Haushaltsplanes bleibe die Kommune handlungsfähig.
Dass der Finanzplan so auf Kante genäht ist, ist laut Bösener auch deshalb so bedrückend, weil sich die Kommune wirklich kaputtspart. Denn alles das, was in diesem Jahr, zum Beispiel im Bereich Unterhaltung, nicht in Angriff genommen werden kann, bleibt für die Folgejahre liegen. So trägt die Stadt ein Problem vor sich her, das immer größer wird. „Aber das Land sagt angesichts des ausgeglichenen Haushaltes: Na, geht doch!“, so die Kämmerin in Bezug auf immer geringer werdende Zuweisungen. Hier beiße sich die Katze in den Schwanz. Denn wenn eine Kommune ihren Haushalt wiederum nicht ausgleiche, müsse sie zwangläufig in Konsolidierung gehen. Und das bedeute, sie müsse alle Einsparmöglichkeiten ausschöpfen, was wiederum freiwillige Leistungen wie Freibad oder Bibliothek auf den Prüfstand brächte und die Steuerlast der Bürger erhöhen würde.
Größter Posten im Haushalt sind übrigens die Personalkosten, die, bedingt durch Tariferhöhungen und neues Kinderförderungsgesetz, um 446 600 Euro höher liegen als 2015. Das sei, so Bösener, kaum noch leistbar.
