Parchener Rat Streichkonzert in Moll
Der Ortschaftsrat Parchen musste über die Kürzungsliste der freiwilligen Aufgaben befinden.
Genthin l Düsteres Moll im Streichkonzert des Ortschaftsrates Parchen. Er arbeitete sichtlich widerwillig die große Liste der Einsparvorschläge bei den freiwilligen Aufgaben ab. Nachdem in anderen Ortschaftsräten darüber beraten wurde und Tendenzen nach und nach deutlich werden, blieben in Parchen freilich die großen Überraschungen aus. Nuancenreiche Zwischentöne gab es dennoch allemale.
In der Debatte um Steuererhöhungen sorgte beispielsweise Hermann Meier (CDU) dafür. Er beklagte, dass die Verwaltung es versäumt habe, die angegebene Steuererhöhung in Prozent und nicht in absoluten Zahlen in den Beschlussunterlagen aufgeführt zu haben. Er versuchte anhand von eigenen Berechnungen - die einer öffentlichen Darstellung, wie er sagte, vermutlich nicht standhalten würden - die Höhe der zukünftigen Steuerbeträge aufzuzeigen.
Ohne große Diskussion in der Sache stimmten drei Räte für eine Erhöhung der Steuern, einer dagegen. Offensichtlich hatte es vorab Absprachen gegeben.
Problemlos segneten die Parchener Ortschaftsräte die Erhöhung der Entschädigung für die Leiter der Jugendwehren bzw. für Jugendfeuerwehrwarte von bisher 40 auf 50 Euro ab. Ihr Ja gaben sie auch zur Entschädigung der Ortschronisten mit 50 Euro. Sitzungsgeld für die Stadträte wollen die Parchener streichen und dafür eine Aufwandentschädigung in Höhe von monatlich 80 Euro zahlen. (Die Beschlussvorlage der Verwaltung sieht vor, den monatlichen Pauschalbetrag als Aufwandsentschädigung für die Stadträte von 80 Euro auf 108 Euro monatlich zu erhöhen. Das Sitzungsgeld in Höhe von 13 Euro soll dadurch entfallen.)
Auf das Stadtkulturhaus wollen auch die Parchener - wie bisher alle Ortschaftsräte - nicht verzichten. Hier schlug Ortschaftsratsvorsitzender Dr. Hubert Schwandt vor, sich dem Schopsdorfer Vorschlag anzuschließen. Letztlich einigte sich der Ortschaftsrat mit vier Ja-Stimmen darauf, eine Empfehlung auszusprechen, die angestrebte Kürzung zu staffeln. Der QSG soll so die Chance eingeräumt werden, sich andere finanzielle Spielräume zu erschließen.
Die Kürzung der Bezuschussung der Ortsteile von drei Euro pro Einwohner auf einen Euro fiel erwartungsgemäß glatt durch.
Für Parchen würde das bedeuten, dass es anstelle von 2500 Euro nur noch 830 Euro aus der Stadtkasse erhalten würde. „Das ist absolut nicht hinnehmbar, damit machen wir das kulturelle Leben in Parchen tot“, sagte Ortsbürgermeister Dr. Hubert Schwandt und fand damit die komplette Zustimmung unter den Ortschaftsräten.
Ein ebenso kategorisches Nein kommt aus Parchen auch bei der vorgeschlagenen Schließung der Bibliothek. „Was wollen wir eigentlich noch machen, um Genthin noch unattraktiver zu machen?“, kommentierte der Ortsbürgermeister diese Beschlussvorlage.
Diskussionbedarf beim Wegfall der Sportplatzpflege ergab sich für die Parchener eigentlich nur daraus, wie die TSG Parchen überhaupt in die Lage versetzt werden kann, zukünftig eigenständig die Bewirtschaftung vorzunehmen. So will der Ortschaftsrat an die Stadt die Frage herantragen, ob durch die Zentralisierung des Bauhofes möglicherweise ein Rasenmäher nicht mehr benötigt werde, der dann der TSG zur Verfügung gestellt werden könne.
Auch bei der vorgeschlagenen Schließung der Schwimmhalle sahen sich die Parchener Ortschaftsräte außerstande zuzustimmen. Ortsbürgemeister Dr. Schwandt machte Hoffnungen zu nichte, dass es möglich sei, die Eintrittspreise zu erhöhen. „Ich befürchte, dass dann die Besucher wegbleiben. Verglichen mit Einrichtungen in Brandenburg und Bad Wilsnack sind die Preisen in Genthin angemessen“, sagte Dr. Schwandt.
Strittiger ging es allerdings bei der Bezuschussung der Jugendarbeit zu.
Dr. Hubert Schwandt sah sich diesbezüglich etlicher Nachfragen ausgesetzt. Er folgte im Wesentlichen der Beschlussvorlage, wonach das Guerickehaus nicht mehr aufrecht zu erhalten sei. Der Schopsdorfer Jugendklub werde zukünftig ehrenamtlich abgesichert, für das Kinder- und Jugendfreizeitzentrum Süd V werde die Förderung von 15 900 Euro auf 8 900 Euro runtergefahren. Von Einsparungen sind weder das Morus-Haus (jährlicher Zuschuss 35 000 Euro) und der Jugendklub Tucheim mit 53 000 Euro Bezuschussung betroffen. Warum dieser Betrag nicht angetastet werde, wollte Bernd-Dieter Möhring wissen. „53 000 Euro sind schließlich ein Happen Geld.“
Eine Kürzung dieser Position sei nicht Gegenstand der Beschlussvorlage, entgegnete Dr. Schwandt. Er kenne auch nicht die Umstände, die diesen Betrag rechtfertigen, beendete er den kurzen Disput.
Einstimmig durchgewinkt wurde von den Parchenern allerdings der Austritt aus dem Fremdenverkehrsverein.
Sichtlich schwer fiel den Parchener Ortschaftsräten, zukünftig die Sportförderung über 7500 Euro einzusparen.
Nach hinten fiel auch die Bezuschussung für den Tierschutz in Höhe von 2000 Euro. „Wenn schon bei unseren Kinder gespart wird, können wir im Tierschutz kein Geld verteilen“, sagte Gerd Keppler.
