Schopsdorf Erst mal Kürzungen bei Stadträten
Der Schopsdorfer Ortschaftsrat beteiligt sich mit eigenen Vorschlägen an der Diskussion um die Kürzung freiwilliger Aufgaben.
Schopsdorf l Die Schopsdorfer Ortschaftsräte haben in ihrer jüngsten Sitzung deutlich gemacht, dass sie das Stadtkulturhaus, die Bibliothek sowie die Schwimmhalle erhalten möchten. Sie wehren sich aber gegen die Erhöhung der Steuersätze und haben arge Bedenken bei der Entschädigungssatzung. Die Räte sprachen sich für die Streichung/Kürzung freiwilliger Aufgaben aus, wenn sie durch die Verwaltung noch einmal überprüft werden. Genthins Bürgermeister Thomas Barz wies noch einmal darauf hin, dass „es darum geht, in den Ausgleichsstock hineinzukommen. Das geht nur über die Hebesätze. Das ist die einzige Einnahmequelle“. Die Hebesatzsatzung wurde einstimmig abgelehnt. „Wir berufen uns dabei auf unsere Gebietsänderungsvereinbarung“, erklärte Ortsbürgermeisterin Angela Schwarzlose. Daran möchte der Ortschaftsrat nicht rütteln.
Die vorgelegte Beschlussvorlage zur Entschädigungssatzung bereitete den Ortschaftsräten Bauchschmerzen. Angela Schwarzlose: „Es sollte erst einmal geprüft werden, ob nicht bei den Stadt- und Ortschaftsräten Kürzungen möglich sind. Wir Schopsdorfer Räte sind dazu bereit.“ Und Sven Mehlhase ergänzte: „Die Kameraden der Ortsfeuerwehr sind für Kürzungen von Aufwandsentschädigungen und Einsatzgeld offen.“ Die Räte brachten den Änderungsvorschlag ein, dass Stadt- und Ortschaftsräte auf Sitzungsgeld und die Ortsbürgermeister auf Entschädigung verzichten. Bei der Feuerwehr soll das Gruppenführer- und Einsatzgeld gestrichen werden. Dem wurde einstimmig zugestimmt. Streichungen für das Stadtkulturhaus sind nicht erwünscht. Mitgehen können die Ortschaftsräte bei der angedachten Kürzung der Zuschüsse von drei auf einen Euro bei der Förderung von Vereinen und Ortsteilen.
Die Bibliothek muss erhalten werden, war der eindeutige Tenor der Diskussion. Dafür wurde ein Änderungsvorschlag eingebracht, nachdem die Öffnungszeiten reduziert werden sollen. Einig waren sich die Ortschaftsräte, dass die Platzpflege auf den Sportplätzen in Parchen, Paplitz und Tucheim gekürzt werden soll. Auch der Schließung der Judohalle stehe man offen gegenüber, wenn gewährleistet ist, dass der Sportbetrieb in einer anderen Halle abgesichert werden kann. Nicht in Frage kommt für die Räte eine Schließung der Schwimmhalle. Hier wurde ein Änderungsvorschlag zur Reduzierung der Öffnungszeiten und einer Gebührenerhöhung vorgelegt. Zwei Räte votierten für einen Erhalt der Sauna, ein Rat stimmte für eine Schließung und ein Rat enthielt sich der Stimme.
Keinen Anklang fand der Vorschlag, die Bezuschussung für den Schulclub Guerickehaus, den Jugendclub Schopsdorf und den Kultur- und Freizeitverein Süd V zum 31. Dezember 2016 zu streichen. Eine einheitliche Zustimmung zu den von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorlagen gab es in Sachen Tourismus/Fremdenverkehrsverein und Sportförderung/Zuschüsse an übrige Bereiche. Mit zwei Enthaltungen sowie einer Nein- und einer Ja-Stimme wurde die Streichung der Zuschüsse für den Tierschutzverein abgelehnt.
