Stadt muss Fördermittel zurückzahlen

Oebisfelde-Weferlingen l Was der Bau- und Vergabeausschuss im nichtöffentlichen Teil von Bürgermeisterin Silke Wolf zu hören bekam, ließ einige in der Runde um Fassung ringen: Die Einheitsgemeinde Stadt Oebisfelde-Weferlingen muss knapp 446 000 Euro an Fördermitteln für die Bereitstellung von Breitbandverbindungen wohl schon demnächst zurückzahlen.

Dieser finanzielle Paukenschlag trifft die zum Sparen ohne Wenn und Aber verdammte Kommune umso mehr, da diese Summe nicht im Haushalt eingeplant ist, obwohl die Kommune selbst sich offensichtlich nichts zu Schulden kommen lassen hat. Auslöser dieser Rückzahlung ist das in Insolvenz gegangene Betreiberunternehmen mit Sitz in Schleswig-Holstein.

Die Versorgung in der ländlichen Fläche kam im Jahre 2010 ins Rollen, wie die Volksstimme auf Nachfrage bei der Bürgermeisterin erfuhr. Zu damaliger Zeit befand sich die Einheitsgemeinde in Sachen schnelle Datenautobahn in einer deutlich schlechteren Position als heute. Der Ausbau steckte praktisch noch in den Kinderschuhen.

Mit dem Vertragsabschluss zwischen der Einheitsgemeinde und dem Netzbetreiber – in Absprache mit dem Land über das Amt für Agrarstruktur (AfA) – flossen in 2010 für den Anschluss der Orte Buchhorst, Bergfriede, Wassensdorf, Eickendorf und Everingen insgesamt 208  280 Euro. In einem zweiten Schritt in 2011 nochmals 237  704 Euro an Zuwendungen für Breitenrode, Weddendorf, Gehrendorf und Lockstedt. Wie Wolf schon damals beklagte, konnte die Einheitsgemeinde den Netzbetreiber nur aus einem zuvor von der Staatskanzlei des Landes bestimmten Anbieterpool auswählen. Auch die Fördermittel an sich flossen direkt an die zuvor bestimmte Adresse, weist Wolf ein Fehlverhalten ihrer Verwaltung ab.

Nun ist das Kind aber unvermittelt ins besagte Wasser gefallen. Die bereitgestellten Fördermittel sind ähnlich eines Börsencrashs „verbrannt“, werden aber sehr wohl von der Einheitsgemeinde zurückgefordert. Wie die Bürgermeisterin in einem Gespräch mit einer der AfA-Vertreterin erfuhr, soll der entsprechende Bescheid schon in Kürze im Rathaus eintreffen. „Die Rahmenbedingung war, dass die Versorgung über sieben Jahre zu gewährleisten ist. Wie dies eine Gemeinde sicherstellen kann, die nicht Betreiber der Anlage ist und nur das Geld durchreicht, kann ich nicht beantworten“, fordert Silke Wolf ein Einsehen und Hilfe.