Entwurf Wohnflächen für Arbeitnehmer im Plan
Der Entwurf des Flächennutzungsplanes steht. Der Verbandsgemeinderat Flechtingen diskutierte ihn jetzt.
Flechtingen l Zur Diskussion stand bei der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderates (VG-Rates) Flechtingen der Entwurf zum Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Flechtingen. „Alle Mitgliedsgemeinden hatten den Flächennutzungsplan zur Beratung in ihren Gremien. Es gab Punkte, die mit eingearbeitet wurden“, erklärte Sven Fahrenfeld (FUWG), Vorsitzender des VG-Rates.
Planer Nils Funke beschrieb die Änderungen: „Es sind noch einige kleinere Hausaufgaben zu erledigen, aber vom Grundsatz her steht der Entwurf des Flächennutzungsplanes, der die Richtschnur für die Entwicklung der Verbandsgemeinde für die nächsten 15 Jahre liefern soll. Der Plan stellt die zukünftige Bodennutzung in den Grundzügen dar. Es ist der Rahmenplan, aus dem die Gemeinden dann die Bebauungspläne entwickeln wollen.“
Die Verbandsgemeinde Flechtingen verfügt derzeit – nach den Ausführungen von Funke – über 13 538 Einwohner. „Es gibt inzwischen ganz neu eine sechste regionalisierte Bevölkerungsprognose. Diese sagt voraus, dass es 11 721 Einwohner für das Jahr 2030 geben wird. Die Rahmenbedingungen sind unserer Meinung nach nicht ganz so zutreffend Wir haben mit einer etwas höheren Geburtenrate deshalb auch noch eine eigene Prognose aufgestellt und sind auf eine Einwohnerzahl von 12 336 gekommen. Das ist immer noch eine Abnahme von etwa 1 200 Einwohner, aber es sieht damit nicht mehr ganz so dramatisch aus“, erklärte der Planer. Die Gemeinden würden sich unterschiedlich entwickeln.
„Als Arbeitsplatzschwerpunkt haben wir Flechtingen mit 1 457 Arbeitsplätzen bei nur 1 266 Erwerbstätigen. Es ist wichtig, für diese Arbeitsplätze auch zukünftig Arbeitskräftepotential sicher zu stellen. Dazu gehört eine entsprechende Bereitstellung von Wohnbaufläche“, erklärte Funke. Ähnlich wie in Flechtingen sei es im Flecken Calvörde. Beide seien nach den Zielen der Raumordnung als stärkende Entwicklungsorte einzuordnen, während alle anderen Orte auf die Eigenentwicklung beschränkt sind. Das heißt, dass Bauflächen nur für den örtlichen Bedarf bereit stehen sollen.
Für drei Wohngebiete gibt es noch kein Einvernehmen mit der Landesplanungsbehörde. Dabei handelt es sich um Wohngebiete in Bülstringen, in Bregenstedt und in Beendorf. „In Bülstringen wurde bereits von der Gemeinde signalisiert, dass wenn die Vereinbarkeit mit den Zielen der Raumordnung nicht festgestellt würde, das Gebiet gegebenenfalls zurück genommen werden könnte“, sagte Funke.
In Bregenstedt gibt es ein Wohngebiet, was gerade jetzt erschlossen werden soll. Die Landesplanungsbehörde hat festgestellt, dass es nicht mit den Zielen vereinbar sei. „Hier sind Kompromisse im Gespräch, dass in anderen Ortsteilen der Gemeinde Erxleben leichte Rücknahmen erfolgen müssen“, so Funke. Der größte Konfliktpunkt sei momentan noch in Beendorf. Auch dort gibt es ein Baugebiet, dass über den Bedarf hinaus geht. „Dort wurde bisher von der Gemeinde signalisiert, dass man noch auf eine Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde hofft. Aber von dort ist schon angedeutet worden, dass auch in Beendorf Rücknahmen erfolgen müssen“, erklärte der Planer.
In der folgenden Diskussion wurde die Festlegung getroffen, die erforderlichen Änderungen in den drei Teilbereichen noch in den Entwurf einzuarbeiten, bevor er öffentlich ausgelegt wird, um eine Wiederholung der Auslegung zu vermeiden.
Zuvor sind Abstimmungen mit den betroffenen Bürgermeistern zu führen. Es soll jedoch nur ein Planentwurf ausgelegt werden, der mit den Zielen der Raumordnung vereinbar ist.
Die letztendliche Entscheidung über den Flächennutzungsplan wird erst im Rahmen des Feststellungsbeschlusses getroffen. Insofern ist gesichert, dass keine endgültigen Entscheidungen ohne Billigung des Verbandsgemeinderates getroffen werden.
Einen weiteren Diskussionspunkt bildete das nachrichtlich übernommene Eignungsgebiet für Windenergie Wegenstedt. Flechtingens Bürgermeister Dieter Schwarz (FUWG) regte an, dies auf dem Plan entfallen zu lassen. In der Folge legte Funke dar, dass er für das Gebiet aufgrund verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen und der darin getroffenen Abwägungen zugunsten des Vogelschutzgebietes Drömling wenig Realisierungschancen sieht. Darauf legte das Gremium fest, die nachrichtliche Übernahme wegzulassen und das Gebiet nur dann in den Flächennutzungsplan zu übernehmen, wenn es auch tatsächlich als Eignungsgebiet durch die Regionale Planungsgemeinschaft beschlossen wird.
Calvördes Bürgermeister Volkmar Schliephake (CDU) legte dar, dass die Gemeinde aufgrund der Nähe zum Vogelschutzgebiet Drömling zukünftig Sondergebiete für Windenergieanlagen im Gemeindegebiet ausschließen möchte. Gleichwohl betonte Schliephake, dass dies keine Positionierung im noch nicht abgeschlossenen verwaltungsgerichtlichen Verfahren zu den Baugenehmigungen für Windenergieanlagen im Eignungsgebiet Wegenstedt sei. Alle 15 anwesenden Räte gaben ihr Ja zum Flächennutzungsplan.
