Stadt macht Tempo bei Kita-Ausbau

Magdeburg l Bei der Sanierung maroder Kita-Gebäude im Stadtgebiet drückt die Verwaltung jetzt aufs Tempo. Anders als ursprünglich geplant, soll jetzt nicht mehr unbedingt auf Landesfördermittel gewartet werden, sondern im Zweifelsfall mit kommunalem Geld gebaut werden. Um das zu unterstreichen, werden die fünf Einrichtungen mit dem dringendsten Sanierungsbedarf bereits im kommenden Frühjahr umziehen. Im Mai, spätestens Juni sollen nämlich die fünf sich derzeit im Bau befindlichen Einrichtungen im Stadtgebiet fertiggestellt sein. Diese sollen zunächst als Ausweichquartiere für Sanierungskandidaten dienen und später bei Bedarf zusätzliche Kapazitäten für die Stadt bieten.

Die neuen Häuser indes länger leerstehen zu lassen, bis irgendwann Fördermittel vom Land fließen, wäre unverantwortlich, meint Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper. Auf das Kofferpacken vorbereiten können sich demnach die Kitas „Badeteichstraße“, „Klusweg“, „Marienkäfer“, „Wiesenschlümpfe“/„Rasselbande“ und „Pinocchio“.

Erst kürzlich hatte die Stadt noch von „wesentlichen Verzögerungen“ beim Stark III-Förderprogramm gesprochen. So komme zum Beispiel der Auszug der dringend sanierungsbedürftigen Kita Badeteichstraße „frühestens Mitte 2017“ in Frage, hieß es.

Hintergrund: Das genannte Förderprogramm will das Land unter dem Namen Stark III Plus neu auflegen. Das Geld dafür kommt vom Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (Efre). Weil dieser seitens der EU in diesem Jahr neue Vorgaben erhalten hat, hat sich die ganze Prozedur verzögert. Denn jetzt können nicht nur Schulen und Kitas, sondern auch Hochschulgebäude, Sportstätten und kulturelle Einrichtungen energetisch auf Vordermann gebracht werden.

Die Förderrichtlinie musste deshalb umgeschrieben werden, wie Rotraud Schulze aus der Pressestelle des Finanzministeriums erklärt. Derzeit laufen Abstimmungen mit Wirtschafts- und Sozialpartnern sowie kommunalen Spitzenverbänden. Ende des ersten Quartals 2016 könnten die Kommunen dann die neuen Richtlinien bekommen und Anträge stellen, zum Jahresende folgen dann möglicherweise die ersten Bewilligungen, stellt sie in Aussicht. „Darauf können wir keine Rücksicht nehmen“, sagt OB Trümper. Bereits 2013 habe er eine erste Liste mit sanierungsbedürftigen Einrichtungen an das Land schicken sollen. Im Juli vergangenen Jahres hat der Stadtrat die Prioritätenliste beschlossen. Währenddessen geht der Verfall in den teilweise jahrzehntealten Gebäuden weiter. Es gebe überhaupt keine Planungssicherheit, kritisiert der OB.

Um auf jeden Fall vorbereitet zu sein, sind im gerade verabschiedeten Haushalt für 2016 die Planungsmittel für die fünf ersten Kitas festgeschrieben. Da völlig unklar sei, wie lange die Bearbeitung der Förderanträge dauere und ob die Stadt überhaupt Gelder bekomme, macht Trümper deutlich, müsse die Stadt zur Not mit eigenen Mitteln weitermachen. Denn das Land gehe bei der Verteilung nach den Projekten, die die größte CO2-Einsparung bringen. Das könne man auf die Situation in der Stadt aber nicht anwenden, bekräftigt das Stadtoberhaupt.

Welche Einrichtung an welchen neuen Standort zieht, ist bislang noch nicht klar. Fakt ist jedoch: Die Neubauten haben eine einheitliche Kapazität von 110 Plätzen. Die fünf Kitas betreuen aber derzeit unterschiedlich viele Kinder. Deshalb müsse zwangsläufig etwas „umsortiert“ werden, stellt Trümper in Aussicht. „Es kann sein, dass eine Gruppe in eine andere Einrichtung kommt“, sagt er. Das werde Anfang kommenden Jahres mit den Einrichtungen und Eltern geklärt.

Betroffen von der Stark-III-Hängepartie sei auch das neue Gymnasium am Lorenzweg, so Trümper. Dort könne die Stadt auch nicht abwarten, ob und wann Fördermittel für die zwei unsanierten Gebäude fließen. Schließlich sei das jetzt genutzte Haus über kurz oder lang zu klein.