Mütterinitiative 1973 Unterschriften gegen Beitragserhöhung
1973 Unterschriften wurden gegen die Erhöhung der Kita-Beiträge in Oschersleben gesammelt. Eine Mütterinitiative hatte das organisiert.
Oschersleben l Innerhalb nur weniger Wochen trugen die Mitglieder der Initiative, für die sich Mandy Friese, Dominique Hähnert und Theresa Schulze den Hut aufgesetzt hatten, 1973 Unterschriften zusammen. Diese wurden am Freitagmorgen dem stellvertretenden Bürgermeister Gerd Ludwig (SPD) übergeben. Sache des Einwohnermeldeamtes wird es nun sein, zu prüfen, ob alle Unterschriften gültig sind. Gültig heißt in diesem Fall, dass tatsächlich nur Bürger unterschrieben haben, die in Oschersleben oder in den Ortsteilen gemeldet sind. Doch bei 1973 Unterschriften hat die Initiative ein „dickes Polster“, denn für das große Ziel, einen Einwohnerantrag zu stellen, werden „nur“ 600 Unterschriften von stimmberechtigten Einwohnern (Bürger ab dem 16. Lebensjahr) gebraucht.
Ziel des Einwohnerantrages sei es wiederum, die am 8. September vom Stadtrat beschlossene Erhöhung der Elternbeiträge für die Kitas zurückzunehmen und das Thema erneut auf die Tagesordnung einer Stadtratssitzung zu setzen. Als Frist für den Einwohnerantrag galt, dass er innerhalb von zwei Monaten nach der ortsüblichen Bekanntgabe des Beschlusses eingereicht sein muss. Diese Frist ist von der Initiative „dicke“ eingehalten worden, denn erster Zähltag war der 30. September. Wird die Zulässigkeit des Einwohnerantrages festgestellt, müsse der Stadtrat innerhalb von drei Monaten nach Eingang des Antrages über diesen beraten. Laut Sitzungsplan des Stadtrates tagt dieser zum letzten Mal in diesem Jahr am 1. Dezember.
Die Stadträte haben Anfang September die Erhöhung der Elternbeiträge um 15 Prozent für alle Betreuungsarten beschlossen. Am Beispiel der Krippe bedeutete dies, dass für eine zehn Stunden Betreuung statt bisher 170 Euro ab Januar 2016 dann 196 Euro zu bezahlen sind. Im Nachhinein wurde die Kalkulation und die Erhöhung der Elternbeiträge in Frage gestellt, da nicht ausreichend geklärt sei, wie sich die vom Land zur Entlastung der Kommunen ausgereichten 21 Millionen Euro für die Oschersleber Eltern über 2016 hinaus auswirken würden. „Das wären eine Entlastung von 30 Euro pro Platz und Kind“, hat die Oschersleberin Katrin Klenke ausgerechnet.
