Internet Keine Sonntagsreden beim Breitband
Warten auf das Fördergeld beim Zweckverband Breitband Altmark. Bürgermeister Andreas Brohm fordert tätig zu werden.
Salzwedel/Tangerhütte l Der Zweckverband Breitband Altmark (ZBA) wartet weiterhin auf einen positiven Bescheid zu den bei Land und Bund gestellten Förderanträgen. „Nur wenn beide Ministerien positiv bescheiden, können wir als Zweckverband die nächsten Schritte einleiten“, sagt ZBA-Geschäftsführer Andreas Kluge. Diese bestünden insbesondere aus einer Detailplanung der Trassenführung. Danach steht die Baugenehmigungs- und Ausführungsplanung an, bevor die Bauleistungen ausgeschrieben und vergeben werden. Kluge: „Auch hier unterliegen wir Fristen, die wir als ZBA nicht umgehen können, da sie sich zum Beispiel aus dem Vergaberecht für Bauleistungen ergeben.“ Aus beiden Ministerien habe es bereits Nachforderungen zu den Anträgen gegeben, die der ZBA umgehend und fristgerecht beantwortet habe.
In einem Gespräch Kluges mit Staatssekretär Thomas Wünsch und dem zuständigen Abteilungsleiter des Wirtschaftsministeriums Sachsen-Anhalt sei eine zügige Bearbeitung der Anträge zugesichert worden. „Ich habe auch hier auf die Chance für Sachsen-Anhalt hingewiesen, ein Zeichen für die infrastrukturelle Entwicklung zu setzen“, erklärt der Geschäftsführer.
Ursprünglich hatte der Verband Ende Juni/Anfang Juli mit der Förderzusage gerechnet. Damit ergibt sich eine Verzögerung von derzeit vier Wochen für den Ausbau, der in allen Teilen der Altmark, die förderfähig sind, starten soll.
Insgesamt plant der Zweckverband mit Investitionen in Höhe von rund 140 Millionen Euro. Rund 60 Millionen könnten als Förderung fließen, weil mögliche Einnahmen, die der Verband mit dem Breitbandnetz einnimmt, gegengerechnet werden. Der Rest der Investitionssumme – 80 Millionen Euro – werde über Kredite finanziert, die dann aus den Erlösen bedient werden können, informiert der Geschäftsführer.
„Wir brauchen das Land, das beim Breitbandausbau mitmacht und Fördergeld zur Verfügung stellt“, sagt Tangerhüttes Bürgermeister Andreas Brohm (parteilos). Es dürfe nicht bei Sonntagsreden bleiben, wenn es um die Erschließung des ländlichen Raumes mit schnellem Internet geht. Zuletzt hatte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die Erfordernis betont. In der Altmark gebe es mit dem Zweckverband Breitband gute Voraussetzungen dafür.
Er hoffe, dass sich das Land an die Versprechen hält, die Staatssekretär Thomas Wünsch gegeben hatte, als der Zweckverband am 1. Juli 2016 in Arneburg an die praktische Umsetzung ging, und das Breitband-Projekt weiter unterstützt, erklärt Brohm. Der Zweckverband setze – anders als der private Anbieter Telekom – auf Glasfaserkabel und schaffe dadurch eine überlegene Technologie. „Das Problem ist, dass das private Unternehmen auch noch wunderbar mit Kupferkabeln verdient“, sagt Brohm. Es könne jedoch nicht sein, dass man sich beim Land damit abfindet, dass Privatleute mit maximal 50 Megabit und Gewerbetreibende mit maximal 100 Megabit unterwegs sind. „Wir sprechen heute über Gigabit“, so Brohm.
Aus seiner Sicht könne es zu der paradoxen Situation kommen, dass die größten Städte, Stendal und Salzwedel, aber auch die Innenstadt von Tangerhütte und andere Bereiche schlechtere Datenleitungen haben als in „Klein-Posemuckel“. „Ich will gar nicht die private Initiative mies machen“, sagt Brohm. Er stelle nur fest, dass die Telekom mit Vectoring-Technik verkabele und der Breitbandverband mit leistungsfähigerem Glasfaserkabel.
Der ZBA-Geschäftsführer gibt dem Tangerhütter Bürgermeister Recht. „Durch das derzeitige Fördermodell wird es in der Altmark zu einer skurrilen Situation kommen“, schätzt er ein. Die großen Städte der Altmark würden mit der physikalisch begrenzten Technologie Vectoring ausgebaut, wohingegen umliegende Dörfer mit der zukunftssicheren Glasfaser-bis-ins-Haus-Lösung (FttH) durch den Zweckverband erschlossen werden sollen. Vectoring habe insbesondere ein Reichweitenproblem. Je weiter man als Kunde vom Verteiler entfernt wohne, desto weniger Leistung erhalte man. Kluge: „Allerdings bei gleichem Preis.“ Während Vectoring Anschlussgeschwindigkeiten von bis zu 100 MBit/s ermögliche, fange der kleinste buchbare Internetanschluss über Glasfaser bei mindestens 150 MBit/s an. Insbesondere für das Gewerbe der Altmark sei ein zukunftssicheres Glasfasernetz als Fundament nötig.
Der Zweckverband mit seinen Mitgliedern aus Gemeinden und Landkreisen kämpfe gemeinsam für diesen Standortvorteil, so Kluge.
