Keine Förderung für Breitband

Stendal l Für die Stendaler Gewerbegebiete wird es keine Landesförderung für den Ausbau für schnelles Internet geben. Dies hat die Verwaltung auf eine Anfrage des SPD-Stadtrates Reiner Instenberg (SPD) detailliert erläutert.

Nach den Richtlinien für die Förderung könnten Gebiete nicht gefördert werden, in denen mindestens 30 Megabit/Sekunde verfügbar sind oder in den kommenden drei Jahren verfügbar sein werden.

Mitte August hatte Wirtschaftsminister Jörg Felgner (SPD) mitgeteilt, dass bis 2018 rund 200 Millionen Euro an Fördermitteln für den Ausbau von Breitband in den Kommunen zur Verfügung stehen (die Volksstimme berichtete).

Wie berichtet, baut derzeit die Telekom das Netz in Stendal mit Vectoring-Technik aus. Der „flächendeckende Ausbau des Netzes mit Vectoring (100/40 Mbit/s)“ hat bereits begonnen und soll nach Angaben der Stendaler Verwaltung in großen Teilen bereits 2016 abgeschlossen werden.

„Uns ist momentan kein Fall bekannt, in dem der Vectoring-Anschluss die aktuellen Breitbandbedürfnisse von Privatkunden oder Unternehmen in Stendal nicht erfüllt“, schreibt Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU) in einer Antwort auf die Stradtratsanfrage von Reiner Instenberg.

„Das Vorgehen ist nicht auf die Zukunft gerichtet“, sagt dagegen Instenberg auf Volksstimme-Anfrage. Außerdem sehe er, dass mit Hilfe der Verwaltung eine Monopolstellung der Telekom in Stendal manifestiert werde. „Unternehmen haben keine Wahlmöglichkeiten“, sagte Instenberg. Dies widerspreche der Aussage des Oberbürgermeisters, dass man es dem Markt überlasse, wie in der Stadt der Breitbandausbau gewährleistet werde. Nur bei einem Marktversagen sei es demnach sinnvoll gewesen, dem Zweckverband Breitband Altmark (ZBA) beizutreten, hatte Schmotz bei verschiedenen Anlässen geäußert.

Der Zweckverband baut seit Sommer mit erheblichen Summen an Fördergeld im Landkreis Stendal sowie im Altmarkkreis Salzwedel Breitbandleitungen aus und setzt dabei auf Glasfaserleitungen, die bis an jedes Haus heranreichen und somit wesentlich höhere Datengeschwindigkeiten als die Vectoring-Technik erlauben.

Nach Angaben von Reiner Instenberg habe es in Stendal zumindest eine Firma im Gewerbegebiet Süd gegeben, die mit der von der Telekom angebotenen Lösung nicht einverstanden sei.

Es gebe zwar in der Indus­triestraße und auch im Norden Stendals in der Lise-Meitner-Straße Schaltschränke für Vectoring-Technik. Jedoch verbleiben bis zu den Kunden bis hin zu einigen hundert Metern Kupferleitungen, die die Geschwindigkeit der Datenübertragung drosseln, anders als bei Glasfaserkabeln.