Airbus-Chef kritisiert "Unterfinanzierung" der Bundeswehr

Berlin/Toulouse - Der Chef der Airbus-Gruppe, Thomas Enders, sieht die Verteidigungsfähigkeit Europas wegen des Sparkurses bei der Bundeswehr gefährdet.

"Ohne einen starken deutschen Wehrbeitrag wird es keine starke europäische Verteidigung geben", sagte Enders am Dienstag laut Redemanuskript in Berlin während der Sicherheitstagung des "Handelsblatts".

Die Bundeswehr, aber auch Streitkräfte weiterer europäischer Länder seien seit Jahren unterfinanziert. Auch Deutschland solle das Nato-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Rüstungsausgaben "endlich in die Tat umsetzen", sagte Enders, dessen Konzern auch von solchen Geschäften lebt.

Bis zum Jahreswechsel firmierte die Airbus-Gruppe, der größte Luftfahrt- und Rüstungskonzern Europas, noch unter EADS. Der Konzern beschäftigt an 170 Standorten weltweit rund 144 000 Menschen.

Enders forderte laut Redemanuskript "einen Grundkonsens in den bedeutenden außen- und sicherheitspolitischen Fragen". Aus Sicht des Managers gibt es dort eine zunehmende Kluft zwischen Deutschland einerseits sowie Großbritannien und Frankreich andererseits. Europäische Lösungen funktionierten nur, wenn Staaten zu Souveränitätsverzicht bereit seien. In Deutschland werde "häufig suggeriert, man könne und müsse die deutschen Vorstellungen einfach auf den Rest Europas übertragen".

Erneut kritisierte der Rüstungsmanager die deutsche Rüstungsexportpolitik. Die zurzeit zurückhaltende Linie enge "sowohl die politischen und militärischen als auch die industriellen Optionen Deutschlands für künftige europäische- Kooperationen empfindlich ein" und lege "die Axt an die gewachsene und erfolgreiche französisch-deutsche Rüstungskooperation".

Im Ergebnis werde sich Deutschland weiter isolieren, sagte Enders. Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat angekündigt, er wolle weniger Rüstungsexporte genehmigen als die Vorgängerregierungen.

Zuvor hatte Enders im Magazin "Cicero" (November) die Rüstungsbranche gegen Kritik verteidigt. "Den Schwarzen Peter allein nun bei uns abzuladen, wird der Sache nicht gerecht", sagte er. "Was wir heute sehen, ist das Ergebnis eines jahrelangen, unehrlichen Umgangs miteinander."

Enders räumte beim "Handelsblatt" Mitverantwortung der Industrie ein. "Wir haben Zusagen nicht eingehalten, Erwartungen enttäuscht und in vielen Fällen Mehrkosten verursacht." Zur Frage von Fehlern im Rüstungsmanagement "haben wir in der Industrie allen Grund uns zunächst an die eigene Nase zu fassen". Kern des Übels sei die Unehrlichkeit, mit der sich Industrie und Rüstungsbeschaffer begegneten.

Die Rüstungsindustrie steht unter Druck. Experten haben in einem Gutachten im Auftrag von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) massive Verzögerungen und Verteuerungen bei den neun größten Rüstungsprojekten der Bundeswehr festgestellt. Zu den untersuchten Vorhaben gehört auch das Transportflugzeug A400M von Airbus.

Enders sagte dem "Cicero", sein Unternehmen habe bei der A400M gut vier Milliarden Euro draufzahlen müssen. An den 175 Flugzeugen für europäische Kunden werde Airbus keinen Cent verdienen. Zugleich kündigte Enders Konsequenzen aus dem Fall an. Einen Vertrag wie bei der A400M unterschreibe Airbus "nie wieder".