Waffenruhe in der Ukraine weiter brüchig

Kiew (dpa) l Überschattet vom Krieg im Osten hat die Ukraine der Opfer blutiger Massenproteste in Kiew vor einem Jahr gedacht. "Der Kampf für das Recht, in einem echten europäischen Land zu leben, begann auf dem Maidan und hält bis heute im Donbass an", sagte Präsident Petro Poroschenko am Freitag in der Hauptstadt. Er warf Russland eine "Aggression" gegen das krisengeschüttelte Land vor.

Bei Gewaltexzessen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten starben damals auf dem Maidan (Unabhängigkeitsplatz) rund 100 Menschen. Prowestliche Kräfte machen dafür den damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch verantwortlich. Dieser flüchtete nach Russland.

Gauck zur Gedenkfeier
Bundespräsident Joachim Gauck fliegt am Sonntag zum Gedenken an die Proteste nach Kiew. Mit anderen Staatschefs etwa aus Polen und dem Baltikum wolle er dort ein Zeichen der Solidarität mit der Demokratiebewegung setzen, teilte das Präsidialamt in Berlin mit.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident François Hollande forderten Russland und die Ukraine mit Nachdruck auf, das vergangene Woche in Minsk geschlossene Friedensabkommen umzusetzen. Bei einem Treffen in Paris drohten sie Moskau mit neuen Sanktionen, sollten die prorussischen Separatisten in der Ostukraine wie zuletzt in Debalzewo gegen das Abkommen verstoßen. Die Aufständischen hatten die strategisch wichtige Stadt vor wenigen Tagen eingenommen.

Nächstes Treffen am Dienstag
Für eine weitere Deeskalation der Lage hatte Poroschenko eine internationale Friedensmission unter Führung der EU gefordert. Dem erteilte die EU-Kommission vorerst eine Absage. Er habe Poroschenko klar gemacht, dass man sich auf die Umsetzung des Minsker Abkommens konzentrieren müsse, sagte EU-Kommissionsmitglied Johannes Hahn. Ähnlich äußerte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Zur Umsetzung des in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarten Friedensplans treffen sich am kommenden Dienstag in Paris die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine. Die Konfliktparteien im Donbass warfen sich am Freitag erneut gegenseitige Angriffe vor.