Schengen schaffte Schlagbäume ab

Das Schengener Abkommen hat 1985 die Schlagbäume zwischen Deutschland, Frankreich und den Benelux-Ländern abgeschafft. Heute gehören 25 Staaten dem "Schengenland" an, in dem keine Binnengrenzen kontrolliert werden sollen. Dazu zählen 22 der 27 EU-Länder (alle außer Großbritannien, Irland, Zypern, Bulgarien und Rumänien) sowie außerdem Norwegen, Island und die Schweiz. Im Schengen-Raum leben mehr als 400 Millionen Menschen.

An den Grenzen zwischen Schengen-Staaten werden Reisende nur noch in Stichproben oder bei besonderen Ereignissen, zum Beispiel vor großen Sportveranstaltungen, kontrolliert. Der Schengen-Grenzkodex reguliert die praktische Arbeit.

Nach Artikel 23 kann ein Mitgliedsland "im Falle einer schwerwiegenden Bedrohung der öffentlichen Ordnung oder inneren Sicherheit" ausnahmsweise für einen begrenzten Zeitraum an seinen Grenzen wieder Personen kontrollieren. Die Maßnahmen dürfen höchstens 30 Tage dauern oder so lange, wie die "schwerwiegende Bedrohung" andauert. Die Kontrollen müssen "verhältnismäßig" sein.(dpa)