"Vater des Wirtschaftswunders" warnt vor explosiver Situation

Von Hubert Kahl

Portugals Präsident Aníbal Cavaco Silva ist normalerweise kein Mann großer Worte. Im Wahlkampf für die Präsidentenwahl gab der ansonsten eher schweigsame Staatschef jedoch seine Zurückhaltung auf und griff zu drastischen Formulierungen. "Die gigantischen Auslandsschulden und die Arbeitslosigkeit haben eine beinahe explosive Situation geschaffen", warnte der rechtsliberale Politiker, der bei der morgen stattfindenden Präsidentenwahl im Amt bestätigt werden möchte.

Wenn Portugal zur Rettung seiner Staatsfinanzen die Hilfe der EU und des Weltwährungsfonds (IWF) in Anspruch nehmen müsse, sei dies die Schuld der Regierung des sozialistischen Ministerpräsidenten José Sócrates. Der 71-jährige Staatschef wurde im Wahlkampf zu einer Art Oppositionsführer. Mit der Regierungsschelte verfolgte er vor allem ein Ziel: Er wollte die Portugiesen zur Stimmabgabe mobilisieren.

Sein größter Widersacher bei der Wahl ist nämlich keiner der fünf Gegenkandidaten, sondern das Desinteresse in der Bevölkerung. Nach Umfragen kann Cavaco Silva auf 60 bis 65 Prozent der Stimmen und damit einen klaren Sieg im ersten Wahlgang hoffen. Der Sozialist Manuel Alegre (74), einer der renommiertesten portugiesischen Dichter der Gegenwart, kommt danach nur auf 15 bis 20 Prozent.

Ein hoher Sieg des Ökonomie-Professors Cavaco Silva hätte zur Folge, dass die Zusammenarbeit zwischen dem konservativen Staatsoberhaupt und dem sozialistischen Regierungschef in Zukunft noch schwerer würde als bisher. Der Präsident sähe sich in seiner Position gestärkt und könnte Sócrates unter Druck setzen. Nach der Verfassung hat der Staatschef auch das Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszuschreiben. Diese Waffe wolle er sich aber nur für den äußersten Notfall vorbehalten, sagte Aníbal Cavaco Silva. "Ich habe wenig Neigung, die Atombombe einzusetzen."

Den Sozialisten (PS) droht ein weiteres Debakel. Schon bei der Wahl vor fünf Jahren hatte ihr Kandidat Mário Soares keine Chance gegen Cavaco Silva gehabt, der als der "Vater des Wirtschaftswunders" in den 80er und 90er Jahren gilt. Bei der Parlamentswahl 2009 verlor Sócrates die absolute Mehrheit und steht seither an der Spitze einer Minderheitsregierung.

Für die jetzige Präsidentenwahl konnte die PS sich lange Zeit für keinen Bewerber entscheiden. Der Alt-Linke Alegre, der 34 Jahre für die PS im Parlament gesessen hatte, gab daraufhin von sich aus seine Kandidatur bekannt. Erst nach langem Zögern rang die Parteiführung sich dazu durch, den Schriftsteller als offiziellen Kandidaten zu akzeptieren. Alegre wird auch von der Partei Linksblock unterstützt.

Da der Ausgang der Wahl praktisch entschieden scheint, gehen die Auftritte der Kandidaten an den Portugiesen weitgehend vorbei. "Der Wahlkampf ist ohne jedes Interesse", beklagte die konservativ-liberale Tageszeitung "Diário de Notícias". Der Kolumnist Miguel Gaspar meinte im Konkurrenzblatt "Público": "Dies war der niveauärmste Wahlkampf seit der Rückkehr Portugals zur Demokratie."(dpa)