Gelingt noch eine Regierungsbildung oder zerfällt das Königreich? Belgien bröckelt vor sich hin
Von Steffen Honig
Dass Sozialisten und Nationalisten über eine gemeinsame Regierung verhandeln, ist wohl einmalig in Europa. Die ungewöhnliche Achse ist dem politischen Brachland geschuldet, das die letzten Parlamentswahlen vor rund acht Monaten in Belgien hinterlassen haben. Denn Flamen und Wallonen waren – unabhängig von der Parteizugehörigkeit – nicht willens, einer notwendigen nationalen Koalition den Weg zu bahnen.
Seither hat das Königreich eine Übergangsregierung, geführt vom früheren Ministerpräsidenten Yves Leterme von den flämischen Christdemokraten, der weiter kommissarisch die Amtsgeschäfte führt.
Mit diesem Provisorium hat Belgien zwar über die EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Vorjahres recht und schlecht gemeistert, ist innenpolitisch aber nicht einen Millimeter weitergekommen. Im Gegenteil: das Gespenst der Spaltung Belgiens wird immer deutlicher an die Wand gemalt.
Bis Ende mühte sich der flämische Sozialist Johan Vande Lanotte in einem wohl letzten Versuch der Koalitionsbildung, Bart De Wever, Chef der nationalistischen Neuen Flämischen Allianz (N-VA), und Elio Di Rupo, Vorsitzender der frankophonen Sozialistischen Partei, auf eine gemeinsame Regierung einzuschwören. Dann hat Lanotte hingeschmissen, schon zum zweiten Mal und nun endgültig. König Albert II. versucht nun persönlich, die Krise doch noch zu lösen, in der übrigens die deutschsprachige Minderheit in Ostbelgien kaum beachtet wird.
Die Aussichten auf einen Erfolg sind mäßig bis schlecht. Schließlich hatte De Wever schon vor der letzen Runde mit Lanotte bekannt: "Falls das nicht gelingt, müssen wir aufhören."
Die Auseinandersetzung zwischen beiden Kulturen ist der Grundkonflikt des belgischen Königreiches seit der Unabhängigkeit vor 170 Jahren. Französisch war die erste Amtsprache, nur mühsam konnten die Flamen in der Folgezeit die Gleichberechtigung ihrer Sprache durchsetzen.
Der französische belgische Südteil dominierte lange Zeit auch wirtschaftlich. Aus den dortigen Kohle- und Stahlindustrie schöpfte Belgien seinen Wohlstand. Mit dem Niedergang der Montanindustrie änderte sich das: Flandern holte auf und überrundete den Süden.
Heute sehen sich viele Flamen nur als Zahlmeister für die Wallonen und hoffen, durch eine Staatsspaltung den finanziellen Rucksack loszuwerden. Eine eigene "Republik Flandern" propagierte der charismatische Bart De Wever vor der Wahl im Vorjahr und gewann: Seine Partei wurde stärkste Kraft vor den französischen Sozialisten und stellt 27 von 150 Abgeordneten im Parlament. Dieses Votum verdeutlicht, dass die Gegensätze zwischen den Niederländisch sprechenden Flamen und den französischsprachigen Wallonen unüberbrückbar scheinen.
Dabei beweist die Hauptstadt Brüssel, dass ein Nebeneinander der Kulturen möglich ist. Nachdem sich das Französische über die Jahrhunderte in der alten flämischen Handelsmetropole immer mehr verbreitet hatte, wurde dem auch offiziell Rechnung getragen: Die 19 Gemeinden im Raum Brüssel bilden seit 1963 die einzige zweisprachige Region in Belgien – eine Spracheninsel in Flandern.
Doch kann es passieren, dass jemand, der in einem flämischen Viertel auf Französisch einen Kaffee bestellt, nicht bedient wird. Die frankophonen Brüsseler argwöhnen hingegen, dass neue Schnellstraßenprojekte nur dazu dienen, die Flamen schneller in den "Rand" genannten flämischen Vorort-Gürtel rings um die Metropole zu bringen.
Längst nicht alle Belgier sind aber bereit, ihren Staat auf der Schlachtbank kleinlicher Kulturkonflikte zu opfern. Das zeigte eine Großkundgebung Ende Januar in Brüssel. Noch weht also das Schwarz-Gelb-Rote Banner über der zweisprachigen Hauptstadt. Nicht auszuschließen, dass es irgendwann doch eingeholt werden muss.
