Hagen Eichler über das geplante Gaststättengesetz: Ein Paragraf wird ausgelacht

Freizeit-Kicker, die nach dem Spiel einen Mitgliedsausweis aus der Turnhose ziehen, um ein Bier zu bestellen - die Vorstellung hat etwas Komisches. Bei der Anhörung zum neuen Gaststättengesetz gab es immer wieder Heiterkeit, wenn Betroffene wissen wollten, wie die neuen Regeln ganz konkret funktionieren sollen. Reicht eine Mitgliederliste, um zu beweisen, dass alle Anwesenden zu Recht trinken? Oder müsste die Behörde nicht auch kontrollieren, ob alle ihren Mitgliedsbeitrag gezahlt haben, also zu Recht im Verein sind?

Mehr als alle fundierten juristischen Einwände zeigt das teils hämische, teils mitleidige Lachen der Abgeordneten, dass die im Wirtschaftsministerium ersonnene Vorschrift nicht praktikabel ist. Sie wird auch nicht ins Gesetzblatt kommen, das dürfte nach dem gestrigen Tag feststehen. Wenn das Land ausufernde Bewirtung in Vereinsheimen bekämpfen will, müssen die Abgeordneten jetzt dringend einen neuen Weg suchen.