Jens Schmidt zu Sachsen-Anhalts Kassenplan: Auf dünnem Eis

Sachsen-Anhalt tilgt erstmals nennenswert Schulden. Das ist gut so, wenn auch die Versuchung groß ist, lieber ein paar mehr Brücken zu sanieren oder gar billige Kredite aufzunehmen. Jedoch: Von Niedrigzinsen profitiert nur, wer ordentlich tilgt. Jedem Häuslebauer wird das dringend geraten. Die öffentliche Hand hatte das bisher nie beherzigt. Derzeit beträgt die jährliche Zinslast rund 500 Millionen Euro. Kehrt der Normalzins zurück, liegt sie bei einer Milliarde. Das Risiko ist also groß, die Vorsorge daher richtig.

Sachsen-Anhalt steht finanziell immer noch auf dünnem Eis. Obwohl das Land so viele Steuern einnimmt wie noch nie, muss es 2016 in die Rücklagen greifen, um alles zu bezahlen. Viele teure Programme wurden beschlossen, zu deutlichen Kostensenkungen hat - abgesehen vom Finanzminister - niemand in der Koalition Lust. Die ewig schwächelnde SPD nicht, und die rot-rot-grün-verängstigte CDU auch nicht. Daher ist eines klar: Steuern und Abgaben werden klettern.