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Alois Kösters zum umstrittenen Kauder-Interview: Fraktionsdisziplin ist üblich

10.08.2015, 18:22

Man kann Volker Kauder Ungeschick vorwerfen, aber er hat nur offen gesagt, was in allen Parteien üblich ist. Wer in wichtigen Fragen nicht der Mehrheit folgt, muss mit Folgen rechnen. Der erste prominente Griechenland-Abweichler, der CDU-Abgeordnete Klaus-Peter Wilsch, hat seinen Platz im Haushaltsauschuss verloren. Sollte die CDU riskieren, dass er dort gegen die Regierung stimmt? Politiker wie Wilsch, Christian von Stetten oder Veronika Bellmann wollen in den ihnen nahen Wirtschaftskreisen nicht das Gesicht verlieren und riskieren mehr.

"Abweichler" wie Wolfgang Bosbach oder Peter Gauweiler haben keine Ambitionen mehr. Junge Abgeordnete, die Karriere machen wollen, scheren dagegen selten aus. Aber das ist nicht undemokratisch. Parteien sind keine Plattformen für persönliche Meinungen ihrer Mandatsträger. Sie müssen auch bei hochkomplexen Themen beschlussfähige Mehrheiten organisieren, ohne die eine Regierung arbeitsunfähig wäre.